Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
26.03.09 - von Alfred Westphal - Seit Jahren gibt es im Neustädter See, insbesondere im Bereich des Strandbades, Probleme mit der Wasserqualität. Das Strandbad liegt derzeit im Südöstlichen Bereich, in einem Teil des Sees mit geringer Wassertiefe und geringem Wasseraustausch mit dem weitaus größeren und…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | interfraktionell | Naturschutz | Umwelt
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26.03.09 - von Alfred Westphal - Der Stromverbrauch der zentralen IT liegt laut einer Untersuchung des Borderstep-Instituts für den Branchenverband Bitkom in diesem Jahr bei 10,1 Terawattstunden. Das entspricht der Produktion von vier mittelgroßen Kohlekraftwerken beziehungsweise einem Anteil von 1,8 Prozent…
Angenommen! | Antrag | Energie | Haushalt | Klimaschutz
25.03.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass im Zuge der Maßnahmen zur Armutsprävention in Magdeburg auch den überschuldeten Niedrigeinkommensbeziehern bei Bedarf der offene Zugang zur kostenlosen Sozialen Schuldnerberatung (SB) ermöglicht wird. Über die…
Angenommen! | Antrag | Arbeit | Armut | Soziales
26.02.09 - von Alfred Westphal - Die Landeshauptstadt Magdeburg wird sich am Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beteiligen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Antragstellung vorzubereiten und einzureichen.
Angenommen! | Antrag | Verkehr
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gesetzesänderung beim Land zu initiieren, die das Denkmalschutzgesetz des Landes (DenkmSchG LSA) dahingehend verändert, dass bei archäologischen Funden die Rechte der Gebietskörperschaft, auf deren Gebiet sie ausgegraben wurden,…
Angenommen! | Antrag | Kultur
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung werden beauftragt, einkommensschwachen Haushalten eine kostenfreie Energieberatung anzubieten. Darüber hinaus sind die Beratungssuchenden auch bei der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen zu begleiten.
Angenommen! | Antrag | Armut | Wohnen
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte
22.01.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Jahr 2009 erstmalig einen Kommunalen Energiebericht zu erarbeiten mit dem Ziel, die Bewirtschaftung von Gebäuden und Liegenschaften effizienter zu gestalten. Ein einem weiteren Schritt sind perspektivisch auch der Städtische Fuhrpark…
Angenommen! | Antrag | Energie | Klimaschutz
08.12.08 - von Alfred Westphal - Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen