08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
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08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Grundsatzkonzept dafür vorzulegen, wie auch zukünftig, trotz bestehender Versorgungsleitungen, entlang der Straßen Baum(nach)pflanzungen und damit stetige Erneuerungen des Baumbestandes vorgenommen werden können. Die Erfahrungen…
Angenommen! | Antrag | Klimaschutz | Umwelt
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für sogenannte „Willkommensklassen“ (kleinere Lerngruppen für Flüchtlinge) geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zur Integration von Emigranten. Wenn wir es ernst nehmen wollen mit der…
Antrag | Bildung | Integration | Vorläufiges Ergebnis!
08.02.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Arndtstraße zwischen Liebknechtstraße und Großer Diesdorfer Straße auf der Basis §45 (1) Ziff. 3 StVO aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs und „zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen“ in der…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
14.12.15 - von Timo Gedlich - Am 18.01.2014 waren links und rechts der Elbe wegen eines angekündigten Naziaufmarsches zahlreiche demokratische Gegenkundgebungen in Magdeburg angemeldet. Wenigstens im Zeitraum von 12:27 Uhr – 14:37 Uhr wurden sämtliche Elbbrücken im Stadtgebiet von Magdeburg durch die…
Demokratie | Presse
08.12.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
08.12.15 - Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
13.11.15 - Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
