Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
08.12.15 - Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
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13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
12.11.15 - Den gemäß Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden gemäß § 20 Abs.1 Nr. 3 Hauptsatzung eigene Budgets zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Daten des Haushaltsvollzuges zukünftig über geeignete Softwarelösungen dem Stadtrat tagesaktuell zugänglich zu machen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Medien
12.11.15 - Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur
12.11.15 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
12.11.15 - Der in Anlage 11 unter Nummer 7 enthaltene „Wirtschaftsplan 2016 und mittelfristige Planung 2017 – 2019 der Flughafen Magdeburg GmbH“ wird vom Stadtrat nicht beschlossen. Die Gesellschaftervertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gesellschafterversammlung der Flughafen…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
12.11.15 - Der in Anlage 10 auf Seite 39 befindliche Ansatz des Teilergebnishaushalts Amt für Gleichstellungsfragen wird in Zeilennummer 13 „Transferaufwendungen, Umlagen“ im Jahr 2016 von derzeit 9.540 € um 5.460 € auf 15.000 € erhöht. Zugleich werden die Planzahlen dieses Punktes für…
Abgelehnt! | Antrag | Frauen | Haushalt
11.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Ausländerbehörde, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2016 zwei Stellen (Vollbeschäftigung) Sachbearbeiter/innen Ausländerangelegenheiten (EG 8) mit folgendem Aufgabenbereich zu schaffen: Ermittlung von Fähigkeiten, Kompetenzen und…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Integration