Anträge 2007
Von: Alfred Westphal

A0199/07: Einführung Armutsberichterstattung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erstmals im September 2008 und danach regelmäßig im Abstand von drei Jahren einen qualifizierten Armutsbericht für Magdeburg vorzulegen. Dieser soll neben einer differenzierten analytischen Darstellung armutsrelevanter Bereiche auch (kommunal)politische Instrumentarien zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut Darstellen und deren Weiterentwicklung anregen. Den konzeptionellen Überlegungen zum Armutsbericht...
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DS0419/07/28: Haushalt 2008 - Vergabe von Kitaplätzen per Internet
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Oberbürgermeister mit Beschluss des Stadtrates beauftragt, das Jugendamt anzuweisen, eine Homepage einzurichten, auf der die freien Kita-Platz-Kapazitäten im gesamten Stadtgebiet aufgezeigt werden. Mit den freien Trägern, welche Kitas betreiben, sollten diesbezügliche Gespräche aufgenommen werden, um...
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DS0419/07/27: Haushalt 2008 - Energiesparkonzept Stadtbeleuchtung
Nachweislich verbrauchen Energiesparlampen nur 1/5 der Elektroenergie herkömmlicher Beleuchtungskörper. Der Anschaffungspreis ist innerhalb des letzten Jahres im Einzelhandel erheblich gesunken, im umfassenderen Großhandel dürften weitere Reserven vorhanden sein.
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DS0419/07/25: Haushalt 2008 - Gratis-Bibliotheksausweis
Pisa hat es an den Tag gebracht: Deutsche Kinder und Jugendliche lesen zu wenig und dies schlägt sich leider im Bildungsniveau jedes Einzelnen nieder. Da ist Anstiftung zu mehr Lesen sinnvoll, denn wer viel liest, weiß später auch mehr als andere. Deshalb sollte man frühzeitig bei den Kleinsten beginnen.
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DS0419/07/15: Haushalt 2008 - Kostenreduzierung durch Ampelsparmaßnahmen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie durch das Abschalten von Ampeln in den Abend- und Nachtstunden sowie an Sonntagen an gering frequentierten Kreuzungen oder durch deren Abbau eine deutliche Reduzierung des Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufwandes sowie der Stromkosten für LSA erreicht werden kann. Die notwendige Verkehrssicherheit, insbesondere...
Von: Alfred Westphal

A0190/07: Aufwandsminimierung
Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, das Tiefbauamt im Dezernat VI anzuweisen, dass Parkausweise für Bewohner (Anwohnerparkgenehmigungen), die auf Antrag von Bewohnern im ausgewiesenen Straßenbereich beantragt sind, zukünftig für die Dauer der Anmeldung im Einwohnermeldeamt auszustellen sind. Gegebenenfalls ist im stadtinternen Datennetz...
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A0181/07: Würdigung von Preisträgern
"Jemanden zu ehren, der sich um etwas verdient gemacht hat, sollte viel häufiger in den Vordergrund gerückt werden“, so der Oberbürgermeister bei einer der zahlreichen Ehrungen. So ist es zu einer schönen Tradition unserer Landeshauptstadt Magdeburg geworden, herausragende Leistungen zu ehren.
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A0170/07: Neufassung der Baumschutzsatzung
Die gültige Baumschutzsatzung der Stadt Magdeburg, beschlossen 1993, basiert auf mittlerweile veralteten gesetzlichen Grundlagen, wie dem Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR vom 17. Mai 1990 und dem Naturschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 11.02.1992.
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A0165/07: Sauberkeit am Petriförder
Die Gesellschaftervertreter in der MVB GmbH werden gebeten, dafür Sorge zu tragen, Ordnung und Sauberkeit am Petriförder/Elbufer zu gewährleisten. Dies gilt insbesondere bei der Durchführung und Nachbereitung des traditionell an den Wochenenden stattfindenden Fischmarktes.
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A0162/07: Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2008 jährlich 50.000,- Euro für die Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes einzustellen. Diese jährliche Aufstockung erfolgt zunächst solange, wie das dazu seit 2007 neu aufgelegte Programm der Bundesregierung läuft.
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