15.08.24 - von Julia Lehnert - Mit dem Antrag (A0249/22)1 beschloss der Stadtrat, dass Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten sind, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen und verstehen können.…
Anfragen | Verwaltung
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15.08.24 - von Julia Lehnert - Bereits 2019 beschloss der Stadtrat die Schaffung einer Protected Bike Lane und stellte dafür Gelder in den Haushalt 2020 ein (DS0365/19/26). In einer Information (I0100/21) zur Umsetzung des Antrages mit möglichen Standorten legte die Verwaltung dar: „Wie die oben…
Anfragen | Radverkehr
15.08.24 - von Madeleine Linke - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, bereits Anfang des Jahres erkundigte sich grünen Stadtrat Jürgen Canehl nach der personellen Notlage in der Klimastabstelle. (F0125/24) Grundlage dafür war eine Information der Verwaltung, die berichtete, dass auf Grund der…
Anfragen | Umwelt | Verwaltung
15.08.24 - von Madeleine Linke - Vor einigen Jahren wurde meiner Kenntnis nach einen Beschluss im Stadtrat gefasst, dass der Schulhof der Salzmannschule instandgesetzt werden soll. Bislang hat sich nicht viel getan. Die Gelder dafür stehen meiner Kenntnis nach nur bis Ende 2024 zur Verfügung. In der…
Anfragen | Bauen | Schule
15.08.24 - Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
13.06.24 - von Olaf Meister - Mit der Stellungnahme S0189/24 wurde auf die hiesige Anfrage die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Hotels auf der Südseite der Himmelreichstraße mitgeteilt. Zwischenzeitlich wurde die Planung auch in der Presse vorgestellt. Historisch handelt es sich bei dem beabsichtigten…
Anfragen
13.06.24 - von Olaf Meister - Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen: 1. Wie ist der weitere Verfahrensweg zur…
Anfragen | Bauen | Elbe | Umwelt
11.06.24 - von Madeleine Linke - Wie der Volksstimme vom 09.04.2024 zu entnehmen war, beziffern die MVB die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Tarifeinigung nach eigenen Angaben auf ca. 10 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Diese erwähnten 10 Millionen Euro beziehen sich dabei offensichtlich…
Anfragen | Bus & Bahn | Wirtschaft
Anfragen | Radverkehr | Verwaltung
02.05.24 - von Olaf Meister - Bei Neubauvorhaben im Bereich der historischen Altstadt stellt sich, vor dem Hintergrund der stadtplanerisch gewünschten Kleinteiligkeit und Re-Urbanisierung, häufig die Frage, welche historische Nutzung betroffene Grundstücke hatten, welche Baugrenzen galten etc. Nur mit…
Anfragen | Bauen | Kultur | Verwaltung
