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Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Im Landtag wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt aufgelöst werden sollen. Das Vermögen soll danach auf die jeweilige Gemeinde übergehen. Vor diesem Hintergrund frage ich...
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Wohnen
Im einem Volksstimme-Interview Ende 2018 haben Sie gesagt, dass in Bezug auf die Kosten für den Tunnel (bisher ca. 140 Mio €) noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und darauf hingewiesen, dass darüber noch verhandelt werden muss. Daher frage ich Sie:...
Anfragen | Bauen | Haushalt | Stellungnahme
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des SR-Beschlusses zu Antrag A0150/17 in der SR-Sitzung am 26.02.2018 zur Belebung des Alten Marktes...
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des SR-Beschlusses zu Antrag A0059/18 in der SR-Sitzung am 05.11.2018 zur Einführung eines frei zugänglichen WLAN-Netzes für öffentlich zugängliche Veranstaltungen in den Räumen des Rathauses...
Zur Umsetzung der Beschlüsse zu den Baumhainen (DS0020/17) sind für Grunderwerbsmaßnahmen z.B. 7. ‚Brachfläche Sandbreite‘ westlich der Karl-Schmidt-Straße 100 T€ in den Haushalt 2019 einzustellen. Zur Erarbeitung vertiefender Planungen für die Gebiete...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung | Umwelt
Vom 24. bis zum 26. November 2014 fand in Magdeburg, von der LH Magdeburg veranstaltet, die Green Cities Konferenz statt. Diese Konferenzen sind in ihrer Intention sehr begrüßenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden, die bei anstehenden Aufgaben der LH Magdeburg und…
Die Situation insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Teilen Nordafrikas zwingt quasi Menschen zur Flucht in das reiche Europa schon allein deshalb, um einfach nur zu überleben. Zunehmend ist auch unsere Stadt Aufnahmegebiet für diese Hilfe benötigenden…
Die Liegenschaft resp. das Gebäude Haeckelstraße 5 steht seit weit über einem Jahr leer. Ob es total ungenutzt ist, kann von außen nicht festgestellt werden. Eine Nutzung durch die Polizei – wie ehemalig – ist jedoch völlig auszuschließen. Gerne hätte ich daher folgende Fragen…
Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg, …
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Verkehr
Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst eine Prioritätenliste für die lt. Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren„ vorgesehenen Maßnahmen für die Stadtgebiete Stadtfeld Ost und West für 2015 vor. Diese Maßnahmen und…
Antrag | Haushalt | interfraktionell | Stadtentwicklung | Zurückgezogen!