19.01.23 - von Mathilde Lemesle - Am 08. Dezember 2022 hat der Stadtrat die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße" (DS0497/22) beschlossen. In der Begründung heißt es dazu: "Mit diesem Aufhebungsbeschluss wird die Umsetzung des Nutzungskonzeptes auf…
Anfragen | Bauen | Stadtentwicklung
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19.01.23 - von Madeleine Linke - Bereits am 12.September 2021 habe ich öffentlich im Rahmen der Domplatz-Bänke das Thema „Defensive Architektur“ angesprochen und sehr viel Kritik an dieser Art von Design vernommen. Unsere Fraktion erreichten in letzter Zeit abermals vermehrt Beschwerden über unsoziale Bänke in…
Anfragen | Soziales
08.12.22 - Zur Schaffung einer verbesserten Aufenthaltsqualität und einer klimafreundlichen Veränderung auf dem „Wahlbecker Platz“ werden zunächst Fahrradlehnbügel und Pflanzbehältnisse installiert/aufgestellt. Für die Umsetzung der Maßnahmen sind die finanziellen Mittel in den Haushalt…
Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell | Radverkehr
08.12.22 - Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, entsprechend dem Beschluss (Beschluss-Nr. 4131-050(VII)22) zu A0111/22 „Strukturelle Radverkehrsförderung bis 2030“ vom 13.06.2022 im Stellenplan neben den beiden im Amt 61 (Stadtplanungsamt) angeführten Planer*innenstellen die…
Antrag | Haushalt | Radverkehr | Verwaltung
08.12.22 - Zur Schaffung einer baldmöglichst nutzbaren Radverkehrsverbindung wird die Halberstädter Chaussee für den Radverkehr ertüchtigt. Im Einzelnen ist folgendes zu veranlassen: im Teilabschnitt Amtsgartenstraße bis Königstraße: Instandsetzung und - soweit machbar - Verbreiterung der…
Antrag | Haushalt | interfraktionell | Radverkehr | Verkehr
08.12.22 - Der Stadtrat möge beschließen: Zur Fortsetzung des Umbaus von Ein- und Ausfahrten sind dem Tiefbauamt durch Budgeterhöhung 2023 und in den folgenden zwei Jahren jeweils 50 T€ zur Verfügung zu stellen.
08.12.22 - Für die Radverkehrsanlage „Am Fuchsberg“ zwischen Wiener Straße und Hertzstraße – enthalten als lfd. Nr. 35 in der Maßnahmenliste des Tiefbauamtes Geh-, Radwege und Fahrbahnen vom 18.10.2022 (Anlage1 zur I0225722) – sind einschließlich der notwendigen Schaffung einer südlich…
08.12.22 - von Olaf Meister - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, westlich der Arnold-Knoblauch-Straße in Westerhüsen besteht zwischen den Grundstücken der Straße und den westlich angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen ein Streifen Grünland. In jüngerer Zeit wurden Seitens des…
Anfragen | Naturschutz | Umwelt
08.12.22 - von Olaf Meister - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Unweit des Ortszentrums von Buckau befindet sich, umgrenzt von der Klosterbergestraße, der Schönebecker Straße, der Budenbergstraße und der Coquistraße, ein großes ehemals industriell genutztes Gebiet, dass derzeit jedoch weitgehend leer…
08.12.22 - von Kathrin Natho - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Unter dem Motto „Otto mag es grün ums Haus“ wurde im Herbst 2021 das „Gebäudegrün-konzept“ vom Stadtrat beschlossen. Es gilt seitdem als Leitlinie und Handlungsgrundlage für Projekte der Fassadenbegrünung. Erfreulicherweise wurde Anfang…
