05.12.11 - Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
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25.08.11 - Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
26.05.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt die aus Sicht des Stadtrates verfassungswidrige Finanzausstattung der Stadt Magdeburg durch das Land rechtlich gewürdigt und eine…
Antrag | Haushalt | Zurückgestellt!
20.05.11 - von Wolfgang Wähnelt - Sportstätten Namen von zahlenden Sponsoren zu geben, ist in Deutschland (und anderen Ländern) mittlerweile sehr verbreitet und beliebt. Vor dem Hintergrund der abnehmenden Förderung für Bau, Modernisierung und Unterhaltung von Sportstätten durch die öffentliche Hand gibt es…
Haushalt | Marketing | Reden
27.01.11 - Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
01.03.10 - Möchte jemand behaupten, die Übernachtungspreise in den Hotels - nicht nur in unserer Stadt - wären durch die Mehrwertsteuersenkung von 19 auf 7 % auch nur annähernd um die Differenz von 12 % gesunken? Nein, das eingesparte Geld soll ja für Investitionen und…
Haushalt | Kultur | Reden | Tourismus
25.02.10 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus
23.02.10 - Der Stadtrat möge folgende Ergänzung beschließen (Ergänzung im Fettdruck): Durch die Stadtverwaltung wird ein Konzept erarbeitet, wie bereits ab dem Jahr 2010 das Stadtteilmanagement für die Stadtteile Neue und Alte Neustadt realisiert werden kann. Die entstehenden Aufwendungen…
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt
16.02.10 - von Alfred Westphal - "Kultur ist der wichtigste Lebensmotor unserer Stadt. Kultur zieht Menschen an und da wo kulturelle Örtlichkeiten wegfallen oder zerstört werden, verarmt die Stadt", so Alfred Westphal, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Doch Kultur muss auch finanziert werden, weiß…
Haushalt | Kultur | Presse | Tourismus
27.11.09 - von Wolfgang Waehnelt - "Mit seltsamen Beratungsterminen ist der Haushaltsentwurf 2010 vom Oberbürgermeister auf den Weg gebracht worden", stellt Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/Grüne, fest. Am 17. November passierte das Zahlenwerk die Beigeordnetenrunde und ist auch erst…
Demokratie | Haushalt | Presse | Verwaltung
