Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
10.11.16 - Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
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02.09.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, blinden und sehbehinderten Menschen den Zugang zu den Straßenbahnhaltestellen und zum City Carré/Hauptbahnhof mit Hilfe eines Blindenleitsystems zu ermöglichen. Das Blindenleitsystem ist bis zur Wiederinbetriebnahme der Haltestelle…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | interfraktionell | Soziales
08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
13.11.14 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2015 die Etablierung einer Personalstelle bei der AIDS-Hilfe in Magdeburg mit 50.000 Euro (davon 40.000 € Personalkosten plus 10.000 € Sachkosten) zu fördern...
Abgelehnt! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
09.09.13 - Zuletzt hatten sich die Fraktionen mit der Anfrage F0099/13 zu dieser Thematik an die Stadtverwaltung bzw. Sie gewandt. In Ihrer Stellungnahme S0166/13 führten Sie unter anderem aus, dass Sie bisher keine Antwort auf ihr diesbezügliches Anschreiben an das Kultusministerium…
Anfragen | interfraktionell | Kultur | Stellungnahme
04.07.13 - In seiner Sitzung am 2. Mai dieses Jahres hat der Stadtrat dem interfraktionellen Antrag A0066/13 „Sicherung der qualifizierten Auswertung der Forschungsgrabungen im Magdeburger Dom“ zugestimmt. Damit wurde dem politischen Willen noch einmal deutlich Ausdruck gegeben, die…
Anfragen | interfraktionell | Kultur
19.03.13 - Im Generalanzeiger vom 3. März 2013 veröffentlichte die Seniorenvertretung Magdeburg e. V. auf Seite 10 Auszüge aus dem „Magdeburger Kurier“. Wir bitten dazu um die schriftliche Beantwortung nachstehender Fragen: Lt. Preisliste des Generalanzeigers Nr. 23, gültig ab 1.1.2013…
Anfragen | interfraktionell | Senioren
21.01.13 - In jüngerer Zeit wurden von Unbekannten, vermutlich von Buntmetalldieben, die Gedenktafeln am denkmalgeschützten Kriegerdenkmal Fermersleben entfernt. Es ergeben sich daraus folgende Fragen: Wer trägt die Baulast...
18.01.13 - Im Gebiet des Modellprojekts zur Aufhebung der Schulbezirke kam es an einer Grundschule zunächst zu einem Losverfahren. Dies widerspricht der Empfehlung des Stadtrates (Beschluss-Nr.1381-50(V)12 vom 05.07.2012) wonach im Falle, dass mehr Anmeldungen als Plätze vorliegen…
Anfragen | interfraktionell | Schule | Stellungnahme
