09.09.13 - Im Sommer kam es vermutlich, bedingt durch einen intensiven Einsatz von Pflanzenschutzmitteln durch einen Landwirt im südlichen Teil der Welsleber Straße, zur Schädigung von mehreren Straßenbäumen. Ich frage Sie daher...
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme
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09.09.13 - Zuletzt hatten sich die Fraktionen mit der Anfrage F0099/13 zu dieser Thematik an die Stadtverwaltung bzw. Sie gewandt. In Ihrer Stellungnahme S0166/13 führten Sie unter anderem aus, dass Sie bisher keine Antwort auf ihr diesbezügliches Anschreiben an das Kultusministerium…
Anfragen | interfraktionell | Kultur | Stellungnahme
09.08.13 - Derzeit sind die Karlsruher Richter ganz offensichtlich die bessere Regierung für Lesben und Schwule in Deutschland. Sie treffen Schritt für Schritt wegweisende Entscheidungen, wie jüngst die als verfassungswidrig eingestufte Ungleichbehandlung...
Bürgerrechte | Familie | Reden
23.07.13 - In der Volksstimme wurden kürzlich Planungen zum Umbau im Einkaufszentrum Florapark vorgestellt. Bei den Umbauten sollen Flächen neu aufgeteilt und insbesondere der bisherige Baumarkt in kleine Ladenlokale umgenutzt werden. Dabei wird höchstwahrscheinlich...
Anfragen | Stadtentwicklung | Stellungnahme
23.07.13 - Mit den Planungen zur 2. Nord-Süd-Verbindung, Bauabschnitt Wiener Straße, war vorgesehen, an der Kreuzung Halberstädter Straße / Wiener Straße ein voll ausgebildetes Gleisviereck mit allen Abbiegemöglichkeiten zu bauen. Für das Planfeststellungsverfahren wurde diese Kreuzung…
Anfragen | Bus & Bahn
04.07.13 - In seiner Sitzung am 2. Mai dieses Jahres hat der Stadtrat dem interfraktionellen Antrag A0066/13 „Sicherung der qualifizierten Auswertung der Forschungsgrabungen im Magdeburger Dom“ zugestimmt. Damit wurde dem politischen Willen noch einmal deutlich Ausdruck gegeben, die…
Anfragen | interfraktionell | Kultur
02.07.13 - Die Kommunen in Sachsen-Anhalt wurden Anfang Mai 2013 durch den Städte- und Gemeindebund (SGSA) gebeten, Stellungnahmen zum Entwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie
06.06.13 - von Wolfgang Wähnelt - für den Bereich der kommunalen Radverkehrsplanung haben sich in jüngster Zeit wesentliche Rahmenbedingungen geändert. So ist mit den „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ (ERA 2010) das für den Radverkehr maßgebliche Regelwerk neu erschienen. Die Verwaltungsvorschrift zur…
Anfragen | Verkehr
03.06.13 - von Olaf Meister - Dazu Stadtrat Olaf Meister: Dass ausgerechnet eine Vorlage zum kommunalpolitisch in den vergangenen Jahren heftigst umstrittenen Thema Flugplatzausbau als nicht öffentlich daher kommt, zeigt wie wenig ernst die üblichen Sonntagsreden von Transparenz und Mitbestimmung gemeint…
Bürgerrechte | Presse | Verwaltung
31.05.13 - Am Morgen des 6. Mai 2013 kam es auf der Kreuzung Rothenseer Straße/Wasserkunststraße zu einem tödlichen Unfall mit einer 78-jährigen Radfahrerin. Nach den uns bekannten Informationen benutzte die Radfahrerin...
