23.01.20 - von Madeleine Linke - Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
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23.01.20 - von Olaf Meister - Aufgrund von Bürger*innenanfragen zum Schimmelbefall in Kindertagesstätten bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen...
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
23.01.20 - von Kathrin Natho - Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
21.01.20 - von Jürgen Canehl - Auf Wunsch eines Elternvertreters hat sich der BSS am 17.12.19 und am 14.01.20 mit dem Thema „Fahrradfahrverbot“ für Erstklässleran der GS ‚Am Grenzweg‘ bzw. Gefährdung der Schüler*innen durch „Elterntaxis“ beschäftigt. Mittlerweile wurde das von der Schule „verordnete…
Anfragen | Bildung | interfraktionell | Schule | Stellungnahme | Verkehr
21.01.20 - von Kathrin Natho - Der lokalen Tagespresse war zu entnehmen, dass innerhalb der Zoo-Leitung und des Zoo-Aufsichtsrates intensiv über Standorte für ein Großaquarium nachgedacht wird und hierfür Studien beauftragt worden sind. Jedoch liegen bisher weder dem Stadtrat noch der Öffentlichkeit…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Tourismus
05.12.19 - von Alexander Pott - Die Bundesregierung plant die Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Neben vielen anderen Maßnahmen (wie z.B. eine Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Geh-und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen) soll außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern innerorts…
Anfragen | Stellungnahme | Verkehr
05.12.19 - von Alexander Pott - Vor dem Hundertwasserhaus steht seit einer gefühlten Ewigkeit ein etwa 50 cm hoher Stumpf eines vermutlich abgebrochenen ehemaligen Werbeschildes vom artHOTEL. Gerade dieser Bereich Magdeburgs ist auch aufgrund des neu gestalteten Domplatzes und...
Anfragen | Stellungnahme | Tourismus
05.12.19 - von Stephan Bublitz - Am 14. Januar 2020 endet der Support für das Betriebssystem Windows 7 vom Hersteller Microsoft. Nach Fristablauf wird es keine weiteren Sicherheitsupdates und Schwachstellenschließungen durch Microsoft geben...
Anfragen | Stellungnahme | Verwaltung
18.11.19 - von Urs LiebaU - Unter dem Titel „Brückenvisionäre spüren Rückenwind“ berichtete die „Volksstimme“ am 04.11.2019 erneut über eine mögliche Bebauung der Kanonenbahnbrücke über die Alte Elbe. Ein Magdeburger Projektentwickler und ein Immobilienmanager planen, die derzeit gesperrte Brücke...
Anfragen | Bauen | Naturschutz
18.11.19 - von Olaf Meister - Zwischenzeitlich ist die Ertüchtigung des Feldwegs in der Gemarkung Westerhüsen in Richtung Kreuzberg weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Baumaßnahmen wurden vorgenommen? Wurde auf eine Versiegelung ganz oder…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Umwelt