Anfrage 2019
Von: Alexander Pott
F0336/19: Novelle StVO
Die Bundesregierung plant die Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Neben vielen anderen Maßnahmen (wie z.B. eine Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Geh-und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen) soll außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern innerorts und von zwei Metern außerorts für das Überholen...
Mehr»Von: Stephan Bublitz
F0334/19: Umstellung auf Windows 10
Am 14. Januar 2020 endet der Support für das Betriebssystem Windows 7 vom Hersteller Microsoft. Nach Fristablauf wird es keine weiteren Sicherheitsupdates und Schwachstellenschließungen durch Microsoft geben...
Mehr»Von: Alexander Pott
F0333/19: Werbeschild artHOTEL
Vor dem Hundertwasserhaus steht seit einer gefühlten Ewigkeit ein etwa 50 cm hoher Stumpf eines vermutlich abgebrochenen ehemaligen Werbeschildes vom artHOTEL. Gerade dieser Bereich Magdeburgs ist auch aufgrund des neu gestalteten Domplatzes und...
Mehr»Von: Urs LiebaU
F0315/19: Bebauung der Kanonenbahnbrücke
Unter dem Titel „Brückenvisionäre spüren Rückenwind“ berichtete die „Volksstimme“ am 04.11.2019 erneut über eine mögliche Bebauung der Kanonenbahnbrücke über die Alte Elbe. Ein Magdeburger Projektentwickler und ein Immobilienmanager planen, die derzeit gesperrte Brücke...
Von: Olaf Meister
F0314/19: Ertüchtigung Feldweg
Zwischenzeitlich ist die Ertüchtigung des Feldwegs in der Gemarkung Westerhüsen in Richtung Kreuzberg weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Baumaßnahmen wurden vorgenommen? Wurde auf eine Versiegelung ganz oder in Teilen verzichtet? Wann wird die im Stadtrat beschlossene Baumreihe...
Mehr»Von: Olaf Meister
F0313/19: Landschaftsplan
Vor diesem Hintergrund frage ich der am 08.12.2016 beschlossene Landschaftsplan der Stadt Magdeburg sieht auch das Landschaftsschutzgebiet Frohser - Sohlener Berge vor. In der Stellungnahme S0304/17 wurde auf entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass nach Vorlage des überarbeiteten Landschaftsplans...
Mehr»Von: Julia Mayer-Buch
F0310/19: Integrationskonzept
Am 21.02.2019 wurden mit der Drucksache DS0590/18 die „Integrationspolitischen Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg“ im Stadtrat beschlossen. Auf Basis dieser Leitlinien sollte die Finalisierung eines Integrationskonzeptes bis Oktober 2019 erfolgen, welches konkrete Maßnahmen bzw. Handlungsempfehlungen enthält. Bis dato wurde dem Stadtrat...
Mehr»Von: Jürgen Canehl
F0277/19: Videowand am Breiten Weg (2. Anfrage)
Meine erste Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 20.09.2018 (F0185/18) ist bis heute nicht schriftlich beantwortet.
Die MVGM wurde nach Beschluss im Finanz- und Grundstücksausschuss vom 08.08.2018 mit der Entfernung der ehemals privat aufgestellten seit Jahren kaputten Videowand oberhalb des MVB-Kiosk im Breiten Weg...
Von: Jürgen Canehl
F0259/19: B-Plan Nr.206-2 "Lorenzweg/Steinkuhle"
In den letzten Jahren wurde der Bebauungsplan Nr. 206-2 „Lorenzweg/Steinkuhle“ aufgestellt und ist inzwischen rechtverbindlich. Mitte August hat die Stadt das 7.280 m² große Grundstück Albert-Vater-Straße/An der Steinkuhle zum Verkauf ausgeschrieben. Es ist größtenteils bebaut mit...
Mehr»Von: Madeleine Linke
F0254/19: Einmalige Beihilfen und Zuschüsse für junge Menschen in Vollzeitpflege
Kinder und Jugendliche leben nicht ohne Grund bei Pflegeeltern. Häufig haben sie schlechte Erfahrungen in ihrem Leben gemacht. Umso bedenklicher ist, dass diese Jugendliche einen großen Anteil ihres Ausbildungsgehalts an das Jugendamt abgeben müssen. Dies kann die Kommune leider...
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