31.12.08 - von Sören Herbst - Was wir derzeit - wie üblich noch vor Kassensturz des Weihnachtsmarktes - zu hören bekommen, ist das alljährliche Wehklagen der Gesellschaftervertreter der IG Innenstadt in der Weihnachtsmarkt GmbH. Die Liberalen lassen sich natürlich nicht lange bitten und stimmen brav in den…
Marketing | Presse | Tourismus | Wirtschaft
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17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
10.12.08 - von Wolfgang Wähnelt - Magdeburgs OB Lutz Trümper unternimmt wieder einen Versuch, seinen Einwohnern den Tunnel unter der Ernst-Reuter-Allee schmackhaft zu machen.„Kostet uns Magdeburger fast nichts, das machen wir alles mit Fördergeldern. Und die fallen ja bekanntlich vom Himmel – besonders zu…
Presse | Stadtentwicklung | Verkehr
08.12.08 - von Alfred Westphal - Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Land darüber zu verhandeln, dass die Forschungsaufgaben des Kulturhistorischen Museums durch das Land finanziert werden.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kultur
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Beauftragung eines privaten Inkassounternehmens zur Einziehung offener und/oder niedergeschlagener titulierter privatrechtlicher Forderungen der Stadt Magdeburg (ausgenommen Forderungen des…
08.12.08 - von Alfred Westphal - In die Investitions-Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2009 wird die Maßnahme Grundstückserschließung SKL-Industriepark neu aufgenommen. Für das HH-Jahr 2009 sind Planungsmittel in notwendiger Höhe einzustellen. Die anschließenden vorhandenen Industrieunternehmen sind zu…
Angenommen! | Antrag | Stadtentwicklung | Wirtschaft
05.12.08 - von Sören Herbst - "Natürlich besteht gerade an dieser Tat, dieser Person sowie an den Hintergründen aufgrund der Brutalität des Verbrechens ein sehr großes öffentliches Interesse. Und die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu sehen und zu erfahren, was Bastian O. für eine Person ist und…
Menschenrechte | Presse | Rechtsextremismus
04.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich an der „Meile der Demokratie“ am 17. Januar 2009. Dazu unterstützt der Stadtrat den Aufruf (der Unterzeichner) zur Durchführung der „Meile der Demokratie“, die sich gegen den Missbrauch des 16. Januars durch…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell