04.06.12 - Auf tönernen Füßen steht die Finanzierung des Tunnels unter der Ernst-Reuter-Allee. Der Oberbürgermeister versucht zwar, den Eindruck zu erwecken, die Tunnelfinanzierung sei gesichert, doch das Land weiß nichts von seinen angeblichen Zusagen ...
Innenstadt | Presse | Verkehr
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01.06.12 - In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
Anfragen | Haushalt
01.06.12 - Manche Investoren planen, Kfz-Stellplätze auf Flächen anzulegen, die als Grünfläche ausgewiesen sind. Zur Zulässigkeit derartiger Nutzungen gibt es ...
Anfragen | Stadtentwicklung | Umwelt
01.06.12 - durch Schließtage in Kindereinrichtungen kommt es vor, dass die Betreuung von Kindern in Kinderkrippen oder Kindergärten nicht gesichert ist. Oftmals können die Träger der Kindereinrichtungen keinen Ersatz bzw. keinen Ersatz in zumutbarer Entfernung anbieten. Eine Lösung ist…
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
01.06.12 - Die Anfrage F0095/12 unserer Fraktion zum Thema „Sitzgruppen in der Liebigstraße“, gestellt in der SR-Sitzung am 03. Mai 2012, ist am 29.05.2012 nur unzureichend beantwortet worden. Es sind einige Nachfragen erforderlich. Darüber hinaus ...
Anfragen | Innenstadt | Wohnen
01.06.12 - Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse ...
Anfragen | Bürgerrechte
01.06.12 - In § 1 j) wird hinter "Einrichtung sind" eingefügt: "auf, über oder unmittelbar neben bzw. unter Straßen gem. § 1 a) befindliche"...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen
25.05.12 - Mit seiner Antwort auf eine Anfrage unserer Fraktion hat der Oberbürgermeister wieder einmal deutlich gemacht, dass der Stadtrat lediglich als "Abstimmgehilfe" der Verwaltung angesehen wird, so Jürgen Canehl, Stadtrat ...
Presse | Verwaltung
04.05.12 - Ende letzter Woche wurden erneut Stahlgitterbänke in der Liebigstraße abgebaut. Wann wurde die Sackgasse Liebigstraße mit den vier Sitzgruppen gestaltet? Wurden dazu Fördermittel aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz oder ...
Anfragen | Innenstadt
04.05.12 - Mit Beginn des letzten Schuljahres 2011/2012 wurde das Elternwahlrecht wieder eingeführt und das Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt daraufhin entsprechend geändert. Bisher beeinflussten die 2005 eingeführten Eignungsfeststellungen für Kinder, die gemäß Elternwunsch ...
Anfragen | Bildung | Schule | Stellungnahme