Ausgewählte Kategorie: Haushalt
26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die vollständige Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates vom 13. März 2008 (Beschluss-Nr. 1866-62(IV)08) entsprechende Mittel in den Haushaltsplan 2013 aufzunehmen...
Antrag | Haushalt | Marketing | Zurückgezogen!
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26.11.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine fußläufige Zugangsmöglichkeit zum Gelände des Salbker Wasserturms von der Straße Am Kuhanger zu schaffen. Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister gebeten, den Salbker Wasserturm...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Tourismus
09.07.12 - Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kabinett den ersten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beschlossen und will im September darüber zum zweiten Mal beraten. Ab jetzt soll eine fünfwöchige Anhörungsphase beginnen, bei der die Kommunen Gelegenheit...
Anfragen | Haushalt
01.06.12 - In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
30.03.12 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, in die Prüfung der Möglichkeiten zur Weiterführung des ALSO-Projektes einzubeziehen ...
Antrag | Haushalt | interfraktionell | Soziales | Vorläufiges Ergebnis!
02.03.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit eine Fusion der städtischen Beschäftigungsgesellschaften GISE GmbH und der AQB gGmbH sinnvoll ist, ob und welche Synergieeffekte entstehen könnten und wie ...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
03.02.12 - Der Oberbürgermeister (als Vertreter der Stadt in Gesellschafterversammlungen von städtischen Gesellschaften und als Betriebsausschussvorsitzender der Eigenbetriebe) wird beauftragt, im Einvernehmen mit den Gesellschaftsgremien die Aufgabenstellungen für die Prüfung der…
Antrag | Erledigt! | Haushalt | Kommunale Unternehmen
16.12.11 - In der Investitionsprioritätenliste (DS0455/11 Anlage 4) wird eine weitere Rubrik „Energieeffizienz“ (Anlage 15) geschaffen. In ihr wird, beginnend mit dem HH-Jahr 2012, eine Summe von 200 T€ eingestellt und für Investitionen in kommunale Infrastruktur unter der Prämisse der…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Nachgang zur Erneuerung der Helmstedter Chaussee als verkehrsberuhigende Maßnahme am Ortseingang zu Alt-Olvenstedt einen Fahrbahnteiler (größere Mittelinsel) mit dem Ziel der Einhaltung der innerorts vorge-schriebenen Geschwindigkeit…
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, alle notwendigen Schritte für eine neue Unterbringung des Hortes der Grundschule am Westring (Bestandsgebäude oder Neubau) zu veranlassen und die entsprechenden Mittel dafür in den Haushalt 2012 aufzunehmen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt