Ausgewählte Kategorie: Antrag
08.02.12 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Abschlusserklärung der Jahreskonferenz der „Bürgermeister für den Frieden“, die am 29. Juni 2011 in Hannover unterzeichnet wurde, nachträglich zu unterzeichnen.
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Menschenrechte
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03.02.12 - Der Oberbürgermeister (als Vertreter der Stadt in Gesellschafterversammlungen von städtischen Gesellschaften und als Betriebsausschussvorsitzender der Eigenbetriebe) wird beauftragt, im Einvernehmen mit den Gesellschaftsgremien die Aufgabenstellungen für die Prüfung der…
Antrag | Erledigt! | Haushalt | Kommunale Unternehmen
26.01.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mindestens eine Dachfläche aus der Dachflächenbörse der Stadt speziell für die Errichtung einer Bürgersolaranlage auszuweisen und die Ausschreibungskriterien entsprechend festzulegen.
Antrag | Energie | Umwelt | Zurückgestellt!
05.01.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat eine Drucksache mit dem Ziel vorzulegen, die Thüringerstraße in östlicher Richtung bis zur Elbe zu verlängern.
Angenommen! | Antrag | Stadtentwicklung | Verkehr
05.01.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Stadtbild in angemessener Weise an das sogenannte Knattergebirge zu erinnern und die Geschichte dieses historischen Stadtteils für Einheimische und Gäste besser erlebbar zu machen. ...
Angenommen! | Antrag | Kultur | Stadtentwicklung
16.12.11 - In der Investitionsprioritätenliste (DS0455/11 Anlage 4) wird eine weitere Rubrik „Energieeffizienz“ (Anlage 15) geschaffen. In ihr wird, beginnend mit dem HH-Jahr 2012, eine Summe von 200 T€ eingestellt und für Investitionen in kommunale Infrastruktur unter der Prämisse der…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Nachgang zur Erneuerung der Helmstedter Chaussee als verkehrsberuhigende Maßnahme am Ortseingang zu Alt-Olvenstedt einen Fahrbahnteiler (größere Mittelinsel) mit dem Ziel der Einhaltung der innerorts vorge-schriebenen Geschwindigkeit…
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, alle notwendigen Schritte für eine neue Unterbringung des Hortes der Grundschule am Westring (Bestandsgebäude oder Neubau) zu veranlassen und die entsprechenden Mittel dafür in den Haushalt 2012 aufzunehmen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
16.12.11 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, ob es möglich ist, von den drei zur Sanierung vorgesehenen Schrotebrücken in Stadtfeld-Ost (Immermannstraße, G.-Hauptmann-Straße und Friesenstraße – siehe Seite 1 der Anlage 11, Pos. 4, 5, und 6) zunächst nur zwei Brücken…
Angenommen! | Antrag | Haushalt
16.12.11 - Auf der Grundlage der Tabelle vom 19. Oktober 2011 im Finanz- und Grundstücks-ausschuss werden dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie dem Finanz- und Grundstücksausschuss bis zum 31. März 2012 eine Auflistung der Einnahmen durch Straßenausbaubeiträge…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell