Ausgewählte Kategorie: Antrag
12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, mit Interessent*innen zur Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet entsprechend dem § 6 Absatz 2 und 3 EEG 2023 eine Vereinbarung über die finanzielle…
Antrag | Energie
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12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der erforderlichen zunehmenden Digitalisierung zukünftig in der Sozialverwaltung des Dezernates V eine IT-Infrastruktur zu schaffen, die folgende Punkte ermöglicht: 1. eService für Bürger*innen…
Antrag | Verwaltung
12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, den Standort der zukünftigen Grundschule Buckau/Fermersleben auf dem für Grablegungen langfristig nicht mehr benötigten Teilstück des Buckauer Friedhofes in die weitere Schulentwicklungsplanung einzubeziehen.…
Antrag | Bauen | Bildung | interfraktionell
16.08.23 - von Stephan Bublitz - A0174/23 Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Eine Fachveranstaltung zur Legalisierung von Cannabis zu initiieren. 2. Sobald der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung…
Antrag | Gesundheit
16.08.23 - von Mirko Stage - A0173/23 Einführung eines Gästebeitrages in der Landeshauptstadt Magdeburg Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes in Verbindung mit § 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt eine…
Antrag | Tourismus
15.08.23 - von Kathrin Natho - A0177/23 Mein besonderer Baum für Magdeburg Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, das Konzept „Mein Baum für Magdeburg“ um eine zusätzliche Option zu erweitern. Diese soll die tatsächlichen Kosten einer Baumpflanzung decken, dafür den…
Antrag | Umwelt
22.06.23 - Im Beschlussvorschlag werden Punkt 1.+ 2. wie folgt geändert (siehe Fettdruck/Streichung): 1. Der Betrieb eines Verleihsystems für elektrische Tretroller (E-Scooter) im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) wird für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg…
Antrag | Verkehr
22.06.23 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie die Abstimmungsergebnisse zu den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung im Nachgang der Sitzung als maschinenlesbare Datensätze veröffentlicht werden können. LINK
Antrag | Demokratie | Hochschulen | Medien
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Als zweiter Satz wird in den Änderungsantrag A0005/22/1 neu eingefügt: Dabei wird die Verwaltung beauftragt, für den nördlichen Teil der Strecke eine Routenführung zu erarbeiten, die nicht durch die Straße Am Hammelberg führt. LINK
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Als zweiter Satz wird in den Änderungsantrag A0249/21/2 neu eingefügt: Dabei wird die Verwaltung beauftragt, für den nördlichen Teil der Strecke eine Routenführung zu erarbeiten, die nicht durch die Straße Am Hammelberg führt. LINK