Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
Aufgrund von Bürger*innenanfragen zum Schimmelbefall in Kindertagesstätten bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen...
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
Mit großem Interesse haben wir uns in den vergangenen Wochen an den Diskussionen in den Ausschüssen, mit der Bürgerinitiative, den Investoren und unzähligen Bürger*innen bei verschiedensten Gelegenheiten beteiligt...
Bauen | Stadtentwicklung | Umwelt | Wohnen
Auf Wunsch eines Elternvertreters hat sich der BSS am 17.12.19 und am 14.01.20 mit dem Thema „Fahrradfahrverbot“ für Erstklässleran der GS ‚Am Grenzweg‘ bzw. Gefährdung der Schüler*innen durch „Elterntaxis“ beschäftigt. Mittlerweile wurde das von der Schule „verordnete…
Anfragen | Bildung | interfraktionell | Schule | Stellungnahme | Verkehr
Der lokalen Tagespresse war zu entnehmen, dass innerhalb der Zoo-Leitung und des Zoo-Aufsichtsrates intensiv über Standorte für ein Großaquarium nachgedacht wird und hierfür Studien beauftragt worden sind. Jedoch liegen bisher weder dem Stadtrat noch der Öffentlichkeit…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Tourismus
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg durch einen Bombenangriff stark zerstört. Zum 75. Jahrestag wurden auf dem Westfriedhof Kränze niedergelegt und der Opfer des Angriffs gedacht. An der Gedenkveranstaltung nahmen für die Fraktion Prof. Alexander Pott, Jürgen Canehl und Stephan…
Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VII. Wahlperiode von 2019–2024 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet haben...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von Stadtteilen aufzustellen, soweit dies zur Verbesserung der Erkennbarkeit von Stadtteilen und der Erleichterung der Orientierung sinnvoll erscheint. Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von…
Angenommen! | Antrag | Region Magdeburg | Stellungnahme | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Kooperation mit der Nahverkehrsagentur Sachsen-Anhalt und dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass die im Zielnetz Deutschlandtakt 2030 vorgesehene 2-stündliche IC-Verbindung Berlin-Magdeburg…
Angenommen! | Antrag | Bus & Bahn | Kultur | Verkehr