Ausgewählte Kategorie: Haushalt
26.11.19 - Ab dem Haushaltsjahr 2020 10 T€ in den Haushalt zur CO2-Kompensation von Dienstreisen, die über die Landesgrenzen Sachsen-Anhalts gehen, einzustellen. Hierbei sind Dienstreisen mit dem Flugzeug explizit eingeschlossen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz
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26.11.19 - Beim Vorliegen des Dach- und Fassadenbegrünungskonzeptes sollen mindestens fünf Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung zu identifizieren und noch im Jahr 2020 umgesetzt werden. Die Kosten für Bepflanzung, Pflege und Bewässerung werden in Höhe von 25 T€ in den Haushalt 2020…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Umwelt
26.11.19 - Für die personelle Ausstattung zur konsequenten Umsetzung der im „Masterplan 100 % Klimaschutz“ genannten Maßnahmen und weitere bereits getroffener Beschlüsse (siehe Begründung) jeweils 100 T€ für die Jahre 2020-2022...
19.09.19 - von Olaf Meister - Im Landtag wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt aufgelöst werden sollen. Das Vermögen soll danach auf die jeweilige Gemeinde übergehen. Vor diesem Hintergrund frage ich...
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Wohnen
16.05.19 - von Olaf Meister - Im einem Volksstimme-Interview Ende 2018 haben Sie gesagt, dass in Bezug auf die Kosten für den Tunnel (bisher ca. 140 Mio €) noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und darauf hingewiesen, dass darüber noch verhandelt werden muss. Daher frage ich Sie:...
Anfragen | Bauen | Haushalt | Stellungnahme
06.05.19 - Der Stadtrat beschließt 1. gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt die Zustimmung der LH Magdeburg für eine Novellierung von § 6 Kommunalabgabengesetz LSA (KAG LSA) zwecks Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu erklären; 2. an das Land Sachsen-Anhalt zur…
Angenommen! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
10.12.18 - Rede in Wort und Livestream...
Haushalt | Reden
22.11.18 - Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2019 einer gesicherten Finanzierung...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung des SR-Beschlusses zu Antrag A0150/17 in der SR-Sitzung am 26.02.2018 zur Belebung des Alten Marktes...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des SR-Beschlusses zu Antrag A0059/18 in der SR-Sitzung am 05.11.2018 zur Einführung eines frei zugänglichen WLAN-Netzes für öffentlich zugängliche Veranstaltungen in den Räumen des Rathauses...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Stadtentwicklung
