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Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von DIE LINKE/Tierschutz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Landshauptstadt Magdeburg laden recht herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Ziviler Ungehorsam in Magdeburg" am 11. Januar 2014 um…
Bürgerrechte | interfraktionell | Presse | Rechtsextremismus
Der Stadtrat begrüßt, dass der „Christopher Street Day“ (CSD) auch in diesem Jahr in Magdeburg gefeiert wird und unterstützt das Anliegen der Veranstalter ausdrücklich, insbesondere die Demonstration für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bi- und Intersexuellen sowie…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Internetauftritt der Landeshauptstadt Magdeburg dahingehend zu erweitern, dass es für Bürgerinnen und Bürger möglich ist Öffentliche Drucksachen, Informationsvorlagen, Stellungnahmen und Anträge mit Anmerkungen und Anregungen zu…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zu prüfen, wie die Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg auf die offizielle und inoffizielle Mitarbeit/ Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden können. Die…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Landtagswahlen im März 2011 keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o. g. Wahlen bewerben,…
Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die V. Wahlperiode von 2009-2014 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen MfS überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Die Stadträtinnen und Stadträte…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte
Der Stadtrat beschließt das von einem Mitglied der Bürgerinitiative „Lebenswerte Innenstadt“ angefertigte Tunnelmodell im Rathaus Foyer auszustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell