26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gesetzesänderung beim Land zu initiieren, die das Denkmalschutzgesetz des Landes (DenkmSchG LSA) dahingehend verändert, dass bei archäologischen Funden die Rechte der Gebietskörperschaft, auf deren Gebiet sie ausgegraben wurden,…
Angenommen! | Antrag | Kultur
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26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung werden beauftragt, einkommensschwachen Haushalten eine kostenfreie Energieberatung anzubieten. Darüber hinaus sind die Beratungssuchenden auch bei der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen zu begleiten.
Angenommen! | Antrag | Armut | Wohnen
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte
26.02.09 - von Alfred Westphal - Redebeitrag von Stadtrat Alfred Westphal (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen der Aktuellen Debatte des Stadtrates am 26.02.09 ... Parteilos zu sein und gleichzeitig Macht über Menschen und eben auch Sachen und über entscheidende Zielfestlegungen zu haben, verführt…
Reden
24.02.09 - von Sören Herbst - Sören Herbst: "Ich rate der MVB zu einem radikalen Schnitt"Zu dem jüngsten Vorfall in der Buslinie 91, bei dem ein Fahrgast von Kontrolleuren verletzt wurde, äußert sich der ordnungspolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Stadtrat Sören Herbst:"Der…
Presse
23.02.09 - von Wolfgang Wähnelt - „Den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Planckstraße können wir nur begrüßen“, positioniert sich Wolfgang Wähnelt als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion zum Streit um die Neugestaltung dieser Haltestelle.„Es wird Zeit, dass dieser wichtige Zugang zum…
18.02.09 - von Sören Herbst - Die Magdeburger Neonaziszene hat seit kurzem einen neuen Treffpunkt, der für Veranstaltungen und regelmäßige Treffen aller Art genutzt wird. Hier treffen sich sowohl Kader der NPD-Jugendorganisation „JN“ sowie der sogenannten „Freien Kräfte“, gewaltbereite Neonazis aus dem…
Presse | Rechtsextremismus
11.02.09 - von Wolfgang Wähnelt - Mit seinem Offenen Brief an den Kultusminister und den Direktor des Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie hatte der Stadtrat bereits Ende Januar seine Empörung über den wenig sensiblen Umgang mit dem Sarg der Editha als einen für die Landeshauptstadt archäologisch…
Kultur | Presse
09.02.09 - von Wolfgang Wähnelt - „Dass Fußgänger, die bei Rot die Ernst-Reuter-Allee überqueren, öffentlichkeitswirksam abgestraft werden, ist sicherlich richtig“ kommentiert Wolfgang Wähnelt als verkehrspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion eine Polizeiaktion der letzten Woche.
Presse | Verkehr
26.01.09 - von Sören Herbst - Rund ein Drittel des gesamten Energiebedarfs wird derzeit für das Beheizen von Gebäuden aufgebracht. "Angesichts der Energiepreisentwicklung der letzten Jahre ist zu erwarten, dass zukünftig immer mehr Bauherren in Zukunft auf die positiven Effekte energiesparender und…
Bauen | Energie | Presse