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Mit den Planungen zur 2. Nord-Süd-Verbindung, Bauabschnitt Wiener Straße, war vorgesehen, an der Kreuzung Halberstädter Straße / Wiener Straße ein voll ausgebildetes Gleisviereck mit allen Abbiegemöglichkeiten zu bauen. Für das Planfeststellungsverfahren wurde diese Kreuzung…
Die Landeshauptstadt Magdeburg hat im Juni dieses Jahres eine Hochwasserkatastrophe unbekannten Ausmaßes erlebt. Wir alle sind betroffen, direkt oder indirekt. Unser Mitgefühl gilt vor allem den direkt Betroffenen, und zwar nicht nur denjenigen innerhalb unserer Stadtgrenzen.…
In Betroffenheit gegenüber Geschädigten und Dank an die vielen Helfer müssen wir als Fraktionen uns nicht übertreffen. Wir haben dies in einer gemeinsamen Resolution zum Ausdruck gebracht. Und da die x-te Wiederholung des schon so häufig Gesagten allzu ermüdend wäre, möchte ich…
Elbe | Naturschutz | Reden
In seiner Sitzung am 2. Mai dieses Jahres hat der Stadtrat dem interfraktionellen Antrag A0066/13 „Sicherung der qualifizierten Auswertung der Forschungsgrabungen im Magdeburger Dom“ zugestimmt. Damit wurde dem politischen Willen noch einmal deutlich Ausdruck gegeben, die…
Die Kommunen in Sachsen-Anhalt wurden Anfang Mai 2013 durch den Städte- und Gemeindebund (SGSA) gebeten, Stellungnahmen zum Entwurf der Landesregierung für das Gesetz zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger…
„Es ist schon erschreckend, wie verbiestert der Oberbürgermeister in Sachen Naturschutz ist“, muss Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Magdeburger Rathaus angesichts dessen erneuter Attacke gegen das FFH-Gebiet „Elbaue zwischen Saalemündung und…
Naturschutz | Presse | Umwelt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Sanierung des Zwischenbaus im Nordabschnitt Breiter Weg gegenüber vom Katharinenturm durch...
Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass alle Fraktionen über laufende offizielle Aktivitäten der LH Magdeburg mit ihren Partnerstädten wie bspw. gegenseitige Einladungen, Besuchsprogramme, Gesprächstermine usw. vorab rechtzeitig informiert werden. Zudem ist…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Städtepartnerschaft
für den Bereich der kommunalen Radverkehrsplanung haben sich in jüngster Zeit wesentliche Rahmenbedingungen geändert. So ist mit den „Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ (ERA 2010) das für den Radverkehr maßgebliche Regelwerk neu erschienen. Die Verwaltungsvorschrift zur…
Dazu Stadtrat Olaf Meister: Dass ausgerechnet eine Vorlage zum kommunalpolitisch in den vergangenen Jahren heftigst umstrittenen Thema Flugplatzausbau als nicht öffentlich daher kommt, zeigt wie wenig ernst die üblichen Sonntagsreden von Transparenz und Mitbestimmung gemeint…