Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
06.09.19 - Die Flächen in städtischem Eigentum oder Besitz werden künftig nur noch Zirkusbetrieben oder Veranstaltern überlassen, die keine Tiere wild lebender Arten, sogenannte Wildtiere, mitführen. Wildtiere in diesem Sinn sind insbesondere Affen, antilopenartige Tiere, Bären,…
Antrag | interfraktionell | Tierschutz | Zurückgezogen!
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09.08.19 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf dem „Walbecker Platz“ Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität durchzuführen. Im Einzelnen sind z.B. zwischen die Lichtmasten mindestens vier schlanke, hochstämmige, den heutigen klimatischen Verhältnissen...
Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Vorläufiges Ergebnis!
09.08.19 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Baustellen der Stadt, insbesondere der Großbaustellen der Landeshauptstadt und der städtischen Betriebe, die Stelle eines „Mobilitätskoordinator“ zu schaffen. Der „Mobilitätskoordinator“ erhält vorab alle Informationen, welche die…
Angenommen! | Antrag | Bauen | interfraktionell | Stellungnahme | Verkehr
06.05.19 - Der Stadtrat spricht sich dafür aus, dem Seniorenbeirat ergänzend zum Status quo ab sofort ein Rederecht in den Ausschüssen und im Stadtrat zu gewähren und dies bei nächster Gelegenheit entsprechend in der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Stadtrates...
Antrag | interfraktionell | Senioren | Stellungnahme | Vorläufiges Ergebnis!
06.05.19 - Der Stadtrat beschließt 1. gegenüber dem Land Sachsen-Anhalt die Zustimmung der LH Magdeburg für eine Novellierung von § 6 Kommunalabgabengesetz LSA (KAG LSA) zwecks Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu erklären; 2. an das Land Sachsen-Anhalt zur…
Angenommen! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
29.03.19 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den nördlichen Teil der Friesenstraße (zwischen Olvenstedter Straße und Albert-Vater-Straße) durch das Stadtplanungsamt noch in diesem Jahr eine Vorplanung für die fußgängerfreundliche und barrierefreie Umgestaltung erarbeiten zu…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Soziales | Stellungnahme | Verkehr
08.03.19 - Der Stadtrat spricht sich für den Erhalt des Messeplatzes „Max Wille“ als traditionellen Veranstaltungsort der Frühjahrs- und Herbstmesse, Auftrittsort von Zirkussen usw. am jetzigen Standort aus. Alle im Umfeld...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Kultur | Stadtentwicklung
08.03.19 - Der Oberbürgermeister wird gebeten, auf das Ministerium für Bildung dahingehend einzuwirken, dass eine Lösung auf Landesebene gefunden werden soll, die es den Schüler*innen erlaubt, während der Schulzeit an den „Fridays for Future“-Demonstrationen teilzunehmen, ohne für ihr... …
Antrag | Ersetzt! | interfraktionell
22.11.18 - Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2019 einer gesicherten Finanzierung...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2019 den GWA-Initiativfonds bis 2023 jährlich um 10 T€ auf insgesamt 100 T€ zu erhöhen...
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt | interfraktionell
