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Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
Die Landeshauptstadt Magdeburg erklärt sich dem Beispiel der Landeshauptstadt Potsdam folgend, zur Aufnahme von zunächst 5 unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln bereit. Ebenso erklärt die Landeshauptstadt...
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Kinder | Menschenrechte
Zur Bepflanzung des Walbecker Platzes sind gem. Änderungsantrag des StBV vom 28.11.2019 (A0158/19/1) mit vier Blumenkübeln mit kleinkronigen Bäumen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Stadtentwicklung
Schrote zwischen Europaring und Hannoversche Straße in puncto Verkehrssicherheit und touristischer Attraktivität verbessert werden kann. Insbesondere sollten dabei folgende Punkte im Vordergrund stehen:...
Abgelehnt! | Antrag | Verkehr
Um längere Öffnungszeiten der Freibäder bereits im Sommer 2020 zu ermöglichen, soll zusätzliches Personal (+1,5 Stellen) eingestellt und die Aufwendungen dafür in Höhe von 60 T€ entsprechend erhöht werden. Durch die beantragte Änderung der Öffnungszeiten der Freibäder...
Abgelehnt! | Antrag | Familie | Haushalt | Soziales
Ab dem 1. März 2020 wird die Parkgebührenordnung in der Landeshauptstadt Magdeburg angepasst. Die rote Parkzone soll auf folgende Parkplätze in der direkten Innenstadt angewendet werden: Johanniskirche, Brandenburger Straße, Weitlingstraße, Max-Otten-Straße, Große...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Der Stadtrat beschließt, in einem Zuge mit der „Planung zu Herstellung der Betriebssicherheit der Zentralbibliothek“ (DS0413/19) ist zu untersuchen, wie eine zeitgemäße Modernisierung und Steigerung der Nutzer*innenfreundlichkeit der zentralen Stadtbibliothek erreicht werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Medien
Im Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg werden zur Förderung des offenen Treffs (Familienzentrum) und der öffentlich nutzbaren Spiel- und Versammlungsfläche auf dem Außengelände am...
Abgelehnt! | Antrag | Familie | Haushalt | interfraktionell | Soziales
Für die freie Kulturförderung über die Fachförderrichtlinie Kultur (DS0346/19) sind für 2020 in den Haushaltsplan zusätzlich 30 T€ einzustellen, d. h. eine Erhöhung des entsprechenden Haushalts-ansatzes von insgesamt 140 T€ auf 170 T€. In 2021 und 2022 werden die Ansätze um…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
Neben der Sachbearbeitungsstelle im Bereich Radverkehr (EG 12, Ingenieur*in, Amt 61) beschließt der Stadtrat für die nächste Haushaltsperiode (2020-X) zusätzlich 1.) eine*n Beauftragte*n für Nahmobilität und Umsetzung VEP2030+ (EG 13)2.) Sachbearbeitungsstelle im Bereich…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Für die Maßnahme „Vorplanung und Markierung eines Fahrradstreifens auf der Fahrbahn der Jakobstraße“ sind 40 T€ in den Investitionshaushalt 2020 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr