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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Wie der Volksstimme vom 09.04.2024 zu entnehmen war, beziffern die MVB die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Tarifeinigung nach eigenen Angaben auf ca. 10 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Diese erwähnten 10 Millionen Euro beziehen sich dabei offensichtlich…
Bei Neubauvorhaben im Bereich der historischen Altstadt stellt sich, vor dem Hintergrund der stadtplanerisch gewünschten Kleinteiligkeit und Re-Urbanisierung, häufig die Frage, welche historische Nutzung betroffene Grundstücke hatten, welche Baugrenzen galten etc. Nur mit…
Anfragen | Bauen | Kultur | Verwaltung
Aufgrund u.a. der Erarbeitung des Mietspiegels wurde das Statistische Jahrbuch in letzter Zeit immer wieder verschoben. Anfang März 2024 kündigte die Oberbürgermeisterin mit der Pressemitteilung „Statistisches Jahrbuch Magdeburg im digitalen KISS-MD“ überraschend das Ende des…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Simone Borris, der Flugplatz Magdeburg war in den vergangenen Monaten regelmäßig Thema im Stadtrat und seinen Ausschüssen. Dabei ging es vorrangig um strukturelle und personelle Veränderungen, die teilweise im Eilverfahren behandelt werden…
Die Klimastabsstelle im Dezernat VI befindet sich seit langem in einer personellen Notlage und verfügt offenbar nicht über ausreichend Personal, um der wichtigen Aufgabe, der Einhaltung der Verpflichtung bis 2035 klimaneutral zu sein, nach zu kommen. Klima- und…
Anfragen | Umwelt | Verwaltung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die für das Ratsinformationssystem verwendete Software SessionNet unterstützt nach Angaben des Herstellers SAMACOS über eine Open-Data-Schnittstelle im OParl Standard. So heißt es auf der Webseite des Herstellers: "Open-Data-Initiativen…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die folgende öffentliche Anfrage habe ich wortgleich bereits am 16.11.2023 gestellt. Da öffentliche Anfragen in der Vergangenheit immer öffentlich beantwortet wurden, hatte ich nicht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ich auch in diesem…
Anfragen | Kultur | Verwaltung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der ganzen Stadt wurden in den 1990er Jahren montiert auf Masten würfelartige Uhren mit einem sich drehenden weiteren Würfel und vier Werbeflächen aufgestellt. Seit vielen Jahren ist festzustellen, dass diese Zeitmesser entweder gar…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Simone Borris, mit den Beschlussnummern 5727-067(VII)23 und 5728-067(VII)23 hat der Stadtrat bezüglich einer "Entlastungsstraße für Ostelbien" beschlossen: "Eine erste Zwischeninformation insbesondere mit einer Bewertung der…
Mit unserem Antrag im Mai 2023 (A0095/23) haben wir vorgeschlagen, für die Bonitätsprüfungen im Zuge von Verpflichtungserklärungen durch die Magdeburger Ausländerbehörde zukünftige Einkommens- bzw. Sparguthabenrichtwerttabelle nach Berliner bzw. Münchner Vorbild anzuwenden und…