Ausgewählte Kategorie: Stellungnahme
05.12.19 - von Alexander Pott - Die Bundesregierung plant die Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Neben vielen anderen Maßnahmen (wie z.B. eine Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Geh-und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen) soll außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern innerorts…
Anfragen | Stellungnahme | Verkehr
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18.11.19 - von Olaf Meister - Zwischenzeitlich ist die Ertüchtigung des Feldwegs in der Gemarkung Westerhüsen in Richtung Kreuzberg weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Baumaßnahmen wurden vorgenommen? Wurde auf eine Versiegelung ganz oder…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Umwelt
18.11.19 - von Olaf Meister - Vor diesem Hintergrund frage ich der am 08.12.2016 beschlossene Landschaftsplan der Stadt Magdeburg sieht auch das Landschaftsschutzgebiet Frohser - Sohlener Berge vor. In der Stellungnahme S0304/17 wurde auf entsprechende Nachfrage mitgeteilt, dass nach Vorlage des…
14.11.19 - von Julia Mayer-Buch - Am 21.02.2019 wurden mit der Drucksache DS0590/18 die „Integrationspolitischen Leitlinien der Landeshauptstadt Magdeburg“ im Stadtrat beschlossen. Auf Basis dieser Leitlinien sollte die Finalisierung eines Integrationskonzeptes bis Oktober 2019 erfolgen, welches konkrete…
Anfragen | Integration | Stellungnahme
17.10.19 - von Jürgen Canehl - Meine erste Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 20.09.2018 (F0185/18) ist bis heute nicht schriftlich beantwortet.Die MVGM wurde nach Beschluss im Finanz- und Grundstücksausschuss vom 08.08.2018 mit der Entfernung der ehemals privat aufgestellten seit Jahren kaputten Videowand…
Anfragen | Marketing | Stellungnahme
17.10.19 - von Jürgen Canehl - In den letzten Jahren wurde der Bebauungsplan Nr. 206-2 „Lorenzweg/Steinkuhle“ aufgestellt und ist inzwischen rechtverbindlich. Mitte August hat die Stadt das 7.280 m² große Grundstück Albert-Vater-Straße/An der Steinkuhle zum Verkauf ausgeschrieben. Es ist größtenteils bebaut…
Anfragen | Bauen | Stellungnahme | Wirtschaft
17.10.19 - von Madeleine Linke - Kinder und Jugendliche leben nicht ohne Grund bei Pflegeeltern. Häufig haben sie schlechte Erfahrungen in ihrem Leben gemacht. Umso bedenklicher ist, dass diese Jugendliche einen großen Anteil ihres Ausbildungsgehalts an das Jugendamt abgeben müssen. Dies kann die Kommune…
Anfragen | Familie | Soziales | Stellungnahme
17.10.19 - von Madeleine Linke - Angesichts der anstehenden Verkehrswende und eines in Magdeburg bereits bestehenden Problems mit verkehrsbedingten Luftschadstoffen (Stichwort Umweltzone) ist die Attraktivität und Vorbildwirkung des Öffentlichen Nahverkehrs von entscheidender Bedeutung. Daher möchten wir…
Anfragen | Bus & Bahn | Stellungnahme | Umwelt
17.10.19 - von Olaf Meister - Seit mehreren Jahrzehnten wird über eine Neugestaltung des Hauptstraßenzuges durch die südöstlichen Stadtteile Alt Fermersleben, Alt Salbke und Alt Westerhüsen diskutiert. Es besteht politischer Konsens, dass die Neugestaltung dringend ist. Vor diesem Hintergrund bitte ich um…
Anfragen | Bauen | Stellungnahme | Verkehr
19.09.19 - von Olaf Meister - Im Landtag wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt aufgelöst werden sollen. Das Vermögen soll danach auf die jeweilige Gemeinde übergehen. Vor diesem Hintergrund frage ich...
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