Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Ich habe hier schon oft zum Tunnel Stellung genommen. Doch ganz im Gegensatz zu früher geht es mir heute nicht mehr darum das Bauvorhaben aufzuhalten. Der Tunnel ist im Bau und der sogenannte „Point of no return“ ist überschritten. Heute geht es darum: Was passiert mit unserer…
Innenstadt | Reden | Verkehr
Wir haben die heutige Grundsatzdebatte nicht nur einberufen, um über den Baufortschritt und die Fehler beim Bau und die damit entstehenden Kosten für den Haushalt direkt zu diskutieren, sondern wir haben die Grundsatzdebatte auch einberufen, um die Folgen, die der Tunnelbau auf…
Innenstadt | Reden | Verkehr
Zunächst einmal zur Innenstadt. Es ist augenscheinlich, wenn Sie sich die Situation Brandenburger Straße anschauen, unter welchen Schwierigkeiten das City Carré dort leiden muss. Ich denke dabei an Pizza Hut und den Umzug der Bäckerei Schäfer. Es gab hier in den letzten Wochen…
Innenstadt | Reden | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Arndtstraße zwischen Liebknechtstraße und Großer Diesdorfer Straße auf der Basis §45 (1) Ziff. 3 StVO aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs und „zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen“ in der…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr