Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
Die Stadt Magdeburg erwägt die Beteiligung an der derzeit in Planung befindlichen Straße der deutschen Sprache. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Stadt Magdeburg an dem entsprechenden Initiativkreis mitwirkt.
Abgelehnt! | Antrag | Kultur | Tourismus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, städtische Gebäude für die Ausrichtung von sog. „Reptilienbörsen“ nicht mehr zur Verfügung zu stellen und darauf hinzuwirken, dass im Stadtgebiet Magdeburg auch keine „Börsen“ dieser Art mehr stattfinden.
Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird gebeten, für die Stadt Magdeburg einen qualifizierten Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnraum gemäß § 558d BGB zu erarbeiten. Die Erarbeitung eines solchen Mietspiegels soll in Zusammenarbeit mit und unter Beteiligung der Verwaltung, den…
Abgelehnt! | Antrag | Energie | interfraktionell | Umwelt | Wohnen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zwei der vier durch die mehrheitlich vom Stadtrat beschlossene Schließung des KJH Werder in der Mittelstraße freigesetzten Personalstellen der Kinderbeauftragten für ihre vielfältigen Aufgaben zuzuordnen.
Abgelehnt! | Antrag | Kinder | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Straßenbahnhaltestelle Agnetenstraße zügig barrierefrei umzubauen.
Abgelehnt! | Antrag | Soziales | Stadtentwicklung | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bei der Aufstellung des B-Plans frühzeitig dafür Sorge zu tragen, dass die Belange der Bewohner der Wohnsiedlung Heinrich-Mundlos-Ring ausreichend berücksichtigt werden. Insbesondere...
Abgelehnt! | Antrag | Bauen | interfraktionell | Stadtentwicklung | Wohnen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt mit der Diözese der Russisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriachats Kirchenkreis Nord, Kirchengemeinde Allerheilligen, in Verhandlungen zu treten über den Verkauf der Flurstücke 2 und 98/3 aus Flur 168 (Ecke…
Der im Haushaltsplan 2010 vorgesehene Abbruch der Gebäude des ehemaligen Otto-von-Guericke-Gymnasiums in der Harsdorfer Straße wird ausgesetzt. Die bis Mitte Februar als Zwischennutzung für die GS Annastraße genutzten Räume in der Harsdorfer Straße werden als Ersatzquartier...
Abgelehnt! | Antrag | Demografie | Kinder | Stadtentwicklung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus