04.12.15 - von Jürgen Canehl - Seit 2003, als fast 13 Jahre lang war die Beleuchtung der Fahrbahnen der wichtigsten Nord-Süd-Verbindung Magdeburgs, dem Magdeburger Ring, nachts abgeschaltet. Die Abschaltung der Ringbeleuchtung und auch einiger beliebter Parks der Stadt war Teil der Haushaltskonsolidierung…
Anfragen | Bus & Bahn | Stellungnahme
Mehr
13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
13.11.15 - Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
12.11.15 - Den gemäß Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden gemäß § 20 Abs.1 Nr. 3 Hauptsatzung eigene Budgets zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Daten des Haushaltsvollzuges zukünftig über geeignete Softwarelösungen dem Stadtrat tagesaktuell zugänglich zu machen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Medien
12.11.15 - Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur
12.11.15 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.