08.04.09 - von Sören Herbst - "Rechtsextremisten verstärken in Magdeburg ihre Aktivitäten und treten immer offensiver auf", warnt Stadtrat Sören Herbst, Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Strategien gegen Rechtsextremismus. Diese Tendenz sei auf allen Ebenen, von nicht organisierten rechts…
Bürgerrechte | Presse | Rechtsextremismus | Soziales
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30.03.09 - von Alfred Westphal - "Eine so wichtige Gemeindeangelegenheit wie den Bau eines Innenstadttunnels der Entscheidung der Bürger zu unterstellen, fanden und finden wir als bekennende Demokraten sinnvoll und unterstützenswert, so der Vorsitzende der bündnisgrünen Ratsfraktion", Alfred Westphal. …
Bürgerrechte | Demokratie | Presse
26.03.09 - von Alfred Westphal - Seit Jahren gibt es im Neustädter See, insbesondere im Bereich des Strandbades, Probleme mit der Wasserqualität. Das Strandbad liegt derzeit im Südöstlichen Bereich, in einem Teil des Sees mit geringer Wassertiefe und geringem Wasseraustausch mit dem weitaus größeren und…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | interfraktionell | Naturschutz | Umwelt
26.03.09 - von Alfred Westphal - Der Stromverbrauch der zentralen IT liegt laut einer Untersuchung des Borderstep-Instituts für den Branchenverband Bitkom in diesem Jahr bei 10,1 Terawattstunden. Das entspricht der Produktion von vier mittelgroßen Kohlekraftwerken beziehungsweise einem Anteil von 1,8 Prozent…
Angenommen! | Antrag | Energie | Haushalt | Klimaschutz
25.03.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass im Zuge der Maßnahmen zur Armutsprävention in Magdeburg auch den überschuldeten Niedrigeinkommensbeziehern bei Bedarf der offene Zugang zur kostenlosen Sozialen Schuldnerberatung (SB) ermöglicht wird. Über die…
Angenommen! | Antrag | Arbeit | Armut | Soziales
16.03.09 - von Wolfgang Wähnelt - "Eine so wichtige Gemeindeangelegenheit wie den Bau eines Innenstadttunnels der Entscheidung der Bürger zu unterstellen, wird von uns in jedem Fall begrüßt und unterstützt", so Wolfgang Wähnelt, Sprecher für Stadtentwicklung und Verkehr der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse | Stadtentwicklung
26.02.09 - von Alfred Westphal - Die Landeshauptstadt Magdeburg wird sich am Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beteiligen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Antragstellung vorzubereiten und einzureichen.
Angenommen! | Antrag | Verkehr
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gesetzesänderung beim Land zu initiieren, die das Denkmalschutzgesetz des Landes (DenkmSchG LSA) dahingehend verändert, dass bei archäologischen Funden die Rechte der Gebietskörperschaft, auf deren Gebiet sie ausgegraben wurden,…
Angenommen! | Antrag | Kultur
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung werden beauftragt, einkommensschwachen Haushalten eine kostenfreie Energieberatung anzubieten. Darüber hinaus sind die Beratungssuchenden auch bei der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen zu begleiten.
Angenommen! | Antrag | Armut | Wohnen
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte