16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bzw. auf welcher Grundlage es einer Kommune möglich ist, Inkassounternehmen in Bezug auf den Rückgriff gegenüber Unterhaltsverpflichteten mit dem Einzug von Forderungen zu beauftragen. Ziel könnte…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
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16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die angedachten Radschnellwege eine Machbarkeitsstudie erarbeiten zu lassen. Im Einzelnen sind vorrangig die folgenden Verbindungen einer Prüfung zu unterziehen: ...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden zur Verwendung insbesondere zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages, durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,- €, zur…
Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2018 für die Kompensation der entstandenen CO2-Emissionen bei allen dienstlichen Flügen von im Auftrag der Landeshauptstadt Magdeburg fliegenden Personen insgesamt 10.000,- € in den Haushalt einzustellen...
16.11.17 - In den investiven Haushalt der Landeshauptstadt Magdeburg für 2018 werden im Teilhaushalt 0, Büro des Oberbürgermeisters, zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 EUR eingestellt...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2018 den GWA-Initiativfonds bis 2022 jährlich um 10 T€ auf insgesamt 100.000,- € zu erhöhen...
16.11.17 - Für die Befestigung des Fußweges in der Beimssiedlung, der die Beimsstraße und die Seehäuser Straße verbindet, werden im Haushalt 2019 180.000 Euro eingestellt. Diese Zahl basiert auf den von der Verwaltung in der Stellungnahme S0040/17 angenommenen zu erwartenden Kosten. Da…
16.11.17 - Für den Haushalt 2018 sind die jährlichen Zuweisungen an die Freiwilligen Feuerwehren auf 40.000 EUR zu erhöhen. Die Erhöhung soll insbesondere der Kinder- und Jugendfeuerwehr für Ausrüstung, Materialien und Ersatzbeschaffungen zugutekommen.
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2018 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern und b.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
01.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, die zur Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem Magdeburger Puppentheater insbesondere für Schul- und Reisebusse beitragen.
Angenommen! | Antrag | Kultur | Verkehr
