Ausgewählte Kategorie: Haushalt
17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat eine erschöpfende Information zum Stand der zur Zeit laufenden bzw. noch anhängigen Rechtsstreitigkeiten der Stadtverwaltung in Bezug auf Investitionsvorhaben vorzulegen. Dabei soll deutlich dargelegt werden, welche…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verwaltung
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17.01.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit der Landesregierung zu verhandeln, dass der, der Landeshauptstadt durch das seit dem 01.01.08 geltende Nichtraucherschutzgesetz zusätzlich entstehende Aufwand bezüglich der Mittel, hinreichend entgolten wird. Laut Gesetz zur Wahrung…
Antrag | Haushalt | Verwaltung | Vorläufiges Ergebnis!
10.12.07 - von Alfred Westphal - Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Oberbürgermeister mit Beschluss des Stadtrates beauftragt, das Jugendamt anzuweisen, eine Homepage einzurichten, auf der die freien Kita-Platz-Kapazitäten im gesamten Stadtgebiet aufgezeigt werden. Mit den freien Trägern,…
Angenommen! | Antrag | Haushalt
10.12.07 - von Alfred Westphal - Nachweislich verbrauchen Energiesparlampen nur 1/5 der Elektroenergie herkömmlicher Beleuchtungskörper. Der Anschaffungspreis ist innerhalb des letzten Jahres im Einzelhandel erheblich gesunken, im umfassenderen Großhandel dürften weitere Reserven vorhanden sein.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
10.12.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie durch das Abschalten von Ampeln in den Abend- und Nachtstunden sowie an Sonntagen an gering frequentierten Kreuzungen oder durch deren Abbau eine deutliche Reduzierung des Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufwandes sowie…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verkehr
05.10.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2008 jährlich 50.000,- Euro für die Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes einzustellen. Diese jährliche Aufstockung erfolgt zunächst solange, wie das dazu seit 2007 neu aufgelegte Programm der…
18.01.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zeiten der Gebührenpflicht für das Parken in der Innenstadt an die geänderten Ladenöffnungszeiten anzupassen.
18.01.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der zukünftigen Erarbeitung des jährlichen Haushaltsplanes ein Konzept für die Bürgerbeteiligung zu erarbeiten.
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Haushalt
15.06.06 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Stadtrat rechtzeitig vor der Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2007 eine Prioritätenliste *Kita-Sanierung" als Vorschlag der sach- und fachkundigen Verwaltung zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.
14.06.06 - von Alfred Wstphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Sanierung und des Umbaus (ggf. auch einer Betreibung) der Stadthalle im Rahmen eines PPP-Modells (Public-Private-Partnership) näher untersuchen zu lassen. Dabei sollen alle denkbaren Varianten dieser…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen