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18.05.17 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die LH Magdeburg hat sich in vielfältiger Weise der Energieeinsparung und dem Schutz des Klimas verschrieben. Jährliche Energie- und Klimabilanzen einer Kommune sind dabei sehr gute Werkzeuge, um den Fortschritt zu messen sowie die Wirksamkeit, Auswirkung und Effektivität von Maßnahmen zum Klimaschutz bewerten zu können.
Die LH Magdeburg hat dazu auf ihrem Klimaschutzportal nur äußerst schlecht aufgearbeitete Informationen, die eine Bilanz vom Jahr 2007 einleiten, jedoch dann zusammenhangslos auf eine sehr technische Bilanz von 2012 verlinkt wird (http://www.magdeburg.de/Start/B%C3%BCrger-Stadt/Leben-in-Magdeburg/Umwelt/Klimaschutzportal/Ziele-und-Fakten/Energie-und-CO2-Bilanz).
Ich frage Sie deswegen:
1. Wer ist zuständig für diesen Internetauftritt und wann soll er inhaltlich und medial überarbeitet werden?
2. Wie sollen in Zukunft die Energie- und Klimabilanzen für Bürger*innen verständlich und transparent aufgearbeitet werden?
3. Ist geplant interaktive Grafiken dafür zu nutzen?
4. Wird durch die LH Magdeburg jährlich eine Energie- und Klimabilanz aufgestellt? Wenn ja, warum wird diese nicht veröffentlicht?
5. Wird die Bilanzierung durch Mitarbeiter*innen der LH Magdeburg durchgeführt oder durch externe Dienstleister*innen?
6. Basieren die Klimabilanzen auf den Verursacher- oder dem Territorialprinzip und warum wurde sich für welches Prinzip entschieden?
7. Welche Nachteile hat das gewählte Prinzip und welche Entstehungspotentiale von klimarelevanten Emissionen kann es nicht bilanzieren?
8. Welche Software wird für die Aufstellung genutzt?
9. Welche Strategien werden durch die LH Magdeburg angewandt, um die Qualität der Inputdaten kontinuierlich zu verbessern?
10. Wie wird die Bilanzierung eingesetzt, um die Umsetzung kommunalpolitischer Entscheidungen und die Umsetzung des „Masterplan 100% Klimaschutz“ zu evaluieren?
Es wird um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort gebeten.
Tom Assmann
Stadtrat
Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0180/17
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