Zur Umsetzung der Beschlüsse zu den Baumhainen (DS0020/17) sind für Grunderwerbsmaßnahmen z.B. 7. ‚Brachfläche Sandbreite‘ westlich der Karl-Schmidt-Straße 100 T€ in den Haushalt 2019 einzustellen. Zur Erarbeitung vertiefender Planungen für die Gebiete...

22.11.18 –

Der Stadtrat möge beschließen:

Zur Umsetzung der Beschlüsse zu den Baumhainen (DS0020/17) sind für Grunderwerbsmaßnahmen z.B. 7. ‚Brachfläche Sandbreite‘ westlich der Karl-Schmidt-Straße 100 T€ in den Haushalt 2019 einzustellen.
Zur Erarbeitung vertiefender Planungen für die Gebiete 5. ‚Großer und Kleiner Wiesengraben‘ in Ottersleben, 6. ‚SKET-Nordareal‘ und 7. ‚Brachfläche Sandbreite‘ (westlich Karl-Schmidt-Straße) sind projektbezogen Planungsmittel in Höhe von 100 T€ im Haushalt 2019 zur Verfügung stellen.
Für die Anpflanzung von 1.000 Bäumen im Bereich auf den sogenannten Baumhainen werden im Haushaltsplan 2019 200 T€ und als VE 2020 und 2021 jeweils 300 T€ eingestellt.

Begründung:
Anknüpfend an die vom Oberbürgermeister im Juni 2016 benannte Idee zur Pflanzung eines „Stadtwaldes“ und dem Grundsatzbeschluss zur Planung und Realisierung von Magdeburger Baumhainen und weil in unserer Stadt seit 2012 bis zum heutigen Tage vermutlich 15.000 Bäume verloren gegangen sind, muss die bis 2022 geplante Umsetzung von Baumhainen forciert werden.

Die auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen am 30.10.2018 veröffentlichte Stellung-nahme (S0263/18) ist ernüchternd und passt nicht zu den Ankündigungen des Umwelt-beigeordneten (Beigeordnete zur Erarbeitung eines Generalplans für Bäume, Volksstimme 02.11.2018). Zum einen stehen Ankäufe und Kündigungen von Pachtverträgen durch den Liegenschaftsservice aus und zum anderen fehlt es an Bereitstellung von Planungsmitteln zur Vergabe externer Aufgaben.

Während bei Maßnahme 1. ‚Bahnflächen südlich des Schlachthofviertels‘ Ende 2018 ein Konzept vorliegen soll, aber die Grundstücksangelegenheiten noch nicht abgeschlossen sind, müsste beim Gebiet 7. ‚Brachfläche Sandbreite‘ westlich der Karl-Schmidt-Straße die Grundstücksübernahme mit der MDSE geklärt werden und ein Konzept erarbeitet werden. Auch beim Gebiet 5. ‚Großer und Kleiner Wiesengraben‘ in Ottersleben fehlt neben der Teilkündigung von Pachtverträgen eine Konzeption.

Zu guter Letzt sollte parallel zum B-Plan Nr. 410-4 „Industrie- und Gewerbegebiet Langer Heinrich“ (früher B-Plan SKET-Nordareal) die Vertiefung in Auftrag gegeben werden.

Olaf Meister                         Jürgen Canehl                            Timo Gedlich
Fraktionsvorsitzender           Mitglied im BA SFM                      Umweltpolitischer Sprecher