Ausgewählte Kategorie: Einzelabstimmung!
26.03.26 - Der Stadtrat möge beschließen Die Satzung wird wie folgt durch Streichung geändert: in §2 Aufgaben, Rechte, Pflichten Absatz 2 1. Der Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen kann im Benehmen mit der Oberbürgermeisterin bzw. dem Oberbürgermeister Stellungnahmen und Empfehlungen zu Vorhaben mit Relevanz für Menschen mit Behinderungen (im Zusammenhang mit der Behandlung im Stadtrat und seinen Ausschüssen) abgeben. Mehr…
Antrag | Einzelabstimmung! | Integration | Menschenrechte | Soziales
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26.02.26 - Der Stadtrat möge beschließen: Zur Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr entlang der Hohepfortestraße (Ostseite) wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, 1. bei der Straßenverkehrsbehörde im Bereich vom Radwegende vor der Haltestelle (Agnetenstraße) bis zur Einmündung „Weinbergstraße“ die Anordnung des Zusatzzeichens „Radverkehr frei“ zu beantragen. Mehr…
Antrag | Einzelabstimmung! | Radverkehr
22.01.26 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Bei der Straßenverkehrsbehörde gemäß StVO §45 Absatz (1j) einen Antrag auf die Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf dem Diesdorfer Graseweg, im Bereich der Kreuzung zum Diesdorfer Privatweg, zu stellen. Mehr…
Antrag | Einzelabstimmung! | Verkehr