Ausgewählte Kategorie: Demokratie
15.04.25 - Dem Stadtrat sind Beschlussempfehlungen von Beiräten grundsätzlich zeitnah über das Ratsinformationssystem zukommen zu lassen. 1.) Bei eigenständigen Beschlussempfehlungen als gesonderte Informationsvorlage. 2.) Bei Beschlussempfehlungen zu bestehenden Drucksachen oder Anträgen im Anhang als eigenständige Stellungnahme. mehr
Antrag | Demokratie
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23.01.25 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt GmbH) zur Genehmigung und Durchführung... mehr
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
17.01.25 - Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Planungen für Baumaßnahmen und Baustellen der Behindertenbeauftragten sowie der Arbeitsgruppe "Menschen mit Behinderungen" zur Einschätzung zukommen zu lassen. Für langfristige Sondernutzungen, die große Teile der öffentlichen Gehwegflächen oder Fußgehendenzonen betreffen, ist die Behindertenbeauftragte für etwaige Auflagen zu konsultieren... mehr
Antrag | Demokratie | Menschenrechte | Soziales | Vorläufiges Ergebnis!