Anträge 2014
Von: Jürgen Canehl
A0172/14: Tunnelprojekt am Bahnhof stoppen
Das Projekt des Baus eines Tunnels unter der Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee wird aufgegeben. Dazu wird folgendes veranlasst: Die Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn und der Landeshauptstadt vom 18.12.2009 mit Nachtrag vom 27.08.2013 wird gem. § 60 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in „Besonderem Fall“ gekündigt, da sich die bei Abschluss des Vertrages...
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A0171/14: Umverlagerung Außenstelle FÖSK
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die seit dem Schuljahr 2013/14 am Standort der FÖSL „Comeniusschule“ in der Kritzmannstraße befindliche Außenstelle der FÖSK „Schule am Fermersleber Weg“ ab dem Schuljahr 2015/2016 zum Standort der GS „Lindenhof“ im Neptunweg 11 zu verlagern...
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DS0231/14/24: HH 2015 (Radverkehrsbeauftragte/r)
Im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung des Radverkehrs wird in Magdeburg beim Baudezernat die Stelle eines Radverkehrsbeauftragten geschaffen.
Mehr»DS0231/14/23: HH 2015 (Geh- und Radwege)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem Haushalt für das Jahr 2016 die Aufwendungen der Stadt (Investitionen und Unterhaltung) für Geh- und Radwege getrennt auszuweisen zu denen für...
Mehr»DS0231/14/20: HH 2015 (Radverkehrsinfrastruktur)
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in das Dezernatsbudget im Teilhaushalt 6 (Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr), Teilbudget/OrgE 6166 (Tiefbauamt), beginnend mit dem Jahr 2015 jährlich eine Summe von mindestens 8,- € je Einwohner für Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur in den Haushalt einzustellen...
Mehr»DS0231/14/14: HH 2015 (Schutzstreifen)
Für die Markierung von Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2015 einzustellen.
Mehr»DS0231/14/12: HH 2015 (Bewerbung Kulturhauptstadt)
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zusätzlich zu den mit der Drucksache DS0267/14 ab 2015 bewilligten zweckgebundenen Mitteln zur Weiterführung der Bewerbungsvorbereitung Magdeburgs um den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ das Budget bis 2020 jährlich um...
Mehr»DS0231/14/7: HH 2015 (Sachbearbeiter/in für Integration)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Haushalt 2015 eine Stelle Sachbearbeiter/in für Integration und Arbeitsmarkteingliederung zu schaffen. Zur Vermeidung von Personalaufwüchsen ist es denkbar, dafür eine Stelle...
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DS0231/14/6: HH 2015 (Treppe Wasserturm Salbke)
Zur Realisierung der Anbindung des Wasserturms an den westelbischen Radweg (incl. touristischer Ausschilderung) im Sinne der zu den Haushalten 2013 und 2014 gefassten SR-Beschlüsse sind entsprechende Mittel in den Haushalt 2015 und das Vorhaben in die Investitionsprioritätenliste aufzunehmen...
Mehr»DS0231/14/5: HH 2015 (Unterstützung FiP)
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit die Landeshauptstadt Magdeburg den geplanten Bau eines Aufzugs am Gebäude des „Familienhaus im Park“ (Hohepfortestraße 14) mit einer Beteiligung an den Gesamtkosten unterstützen und damit zur Schaffung..
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