01.06.12 - durch Schließtage in Kindereinrichtungen kommt es vor, dass die Betreuung von Kindern in Kinderkrippen oder Kindergärten nicht gesichert ist. Oftmals können die Träger der Kindereinrichtungen keinen Ersatz bzw. keinen Ersatz in zumutbarer Entfernung anbieten. Eine Lösung ist…
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
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01.06.12 - Die Anfrage F0095/12 unserer Fraktion zum Thema „Sitzgruppen in der Liebigstraße“, gestellt in der SR-Sitzung am 03. Mai 2012, ist am 29.05.2012 nur unzureichend beantwortet worden. Es sind einige Nachfragen erforderlich. Darüber hinaus ...
Anfragen | Innenstadt | Wohnen
01.06.12 - Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Das Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse ...
Anfragen | Bürgerrechte
01.06.12 - In § 1 j) wird hinter "Einrichtung sind" eingefügt: "auf, über oder unmittelbar neben bzw. unter Straßen gem. § 1 a) befindliche"...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen
25.05.12 - Mit seiner Antwort auf eine Anfrage unserer Fraktion hat der Oberbürgermeister wieder einmal deutlich gemacht, dass der Stadtrat lediglich als "Abstimmgehilfe" der Verwaltung angesehen wird, so Jürgen Canehl, Stadtrat ...
Presse | Verwaltung
04.05.12 - Ende letzter Woche wurden erneut Stahlgitterbänke in der Liebigstraße abgebaut. Wann wurde die Sackgasse Liebigstraße mit den vier Sitzgruppen gestaltet? Wurden dazu Fördermittel aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz oder ...
Anfragen | Innenstadt
04.05.12 - Mit Beginn des letzten Schuljahres 2011/2012 wurde das Elternwahlrecht wieder eingeführt und das Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt daraufhin entsprechend geändert. Bisher beeinflussten die 2005 eingeführten Eignungsfeststellungen für Kinder, die gemäß Elternwunsch ...
Anfragen | Bildung | Schule | Stellungnahme
04.05.12 - Auf einem nördlich von der Sohlener Straße in Richtung Sohlener Berge und Beyendorf führenden Feldweg haben derzeit Bauarbeiten begonnen. ...
02.05.12 - Der Stadtrat möge die Änderung von DS0402/12 in nachfolgenden Punkten beschließen: Alkoholkonsum, Kletter, Aufenthalt in Toiletten, Länge der Hundeleine, Fütterungsverbot, ...
Antrag | Einzelabstimmung! | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen
27.04.12 - die Fa. Stroer hat das Recht von der Stadt erhalten, neben Werbungen auch Uhren aufzustellen. Mir fällt seit Jahren auf, dass diese Uhren nicht richtig gehen. Beispiele dafür sind Damaschkeplatz, Adelheidring und Askanischer Platz. Ich frage daher ...