Ausgewählte Kategorie: Haushalt
19.09.19 - von Olaf Meister - Im Landtag wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt aufgelöst werden sollen. Das Vermögen soll danach auf die jeweilige Gemeinde übergehen. Vor diesem Hintergrund frage ich...
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Wohnen
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16.05.19 - von Olaf Meister - Im einem Volksstimme-Interview Ende 2018 haben Sie gesagt, dass in Bezug auf die Kosten für den Tunnel (bisher ca. 140 Mio €) noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und darauf hingewiesen, dass darüber noch verhandelt werden muss. Daher frage ich Sie:...
Anfragen | Bauen | Haushalt | Stellungnahme
22.11.18 - Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2019 einer gesicherten Finanzierung...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des SR-Beschlusses zum Ausbau des Elberadweges auf dem Vereinsgelände Wassersportverein Buckau-Fermersleben sowie an den Anschlüssen vor dem Vereinsgelände...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Haushalt | Verkehr
22.11.18 - An den touristischen Highlights von Magdeburg (Dom, Dommuseum, Marktplatzbereich, Johanniskirche, Kloster Unser Lieben Frauen, Petriförder, Schiffshebewerk usw.) sind mittelfristig moderne elektronisch gesteuerte Fahrradboxen – mindestens teilweise mit Lademöglichkeiten...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
22.11.18 - Die vorhandene Überquerung über die Walther-Rathenau-Straße, zwischen dem Universitätsplatz und der Ringbrücke, gegenüber der Einmündung Krökentor ist aus Gründen der Verkehrssicherheit mit einer Lichtsignalanlage auszustatten und damit sicherer...
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen für die Modernisierung und die Erstausstattung von Radwegen im Klosterbergegarten und Rotehornpark sowie von Abschnitten des Elberadweges...
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend ab 2019 Ein- und Ausfahrten aus Natursteinpflaster radfahrfreundlich umzubauen. Dafür sind, beginnend mit dem Jahr 2019 bis 2021 Mittel in Höhe...
22.11.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Aufstellung und Ausstattung einer Fahrradstaffel für die Landeshauptstadt durch das Ordnungsamt in 2018 insgesamt 10 Pedelecs anzuschaffen. Dafür sind Mittel...
