24.03.10 - von Jürgen Canehl - Der Stadtrat wird in seiner morgigen Sitzung auch darüber zu entscheiden, ob sich auch die Landeshauptstadt Magdeburg der weltweiten Solidaritätskampagne von Kommunen "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" anschließen will. "Die Todesstrafe ist ein barbarischer,…
Demokratie | Menschenrechte | Presse
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01.02.10 - von Sören Herbst - Das Magdeburger Kabarett "Die Zwickmühle" wirbt auf ihrem Programmheft für März-April 2010 mit einem Motiv, dass den Holocaust auf unerträgliche Weise relativiert. Unter dem Schriftzug "Hartz IV macht frei", der dem bekannten Eingangsspruch des Vernichtungslagers Auschwitz I…
Kultur | Menschenrechte | Presse
28.01.10 - von Jürgen Canehl - Die Landeshauptstadt Magdeburg schließt sich der weltweiten Solidaritätskampagne der Kommunen „Cities for Life“ an und fordern ein neues, faires Gerichtsverfahren gegen Mumia Abu-Jamal sowie dessen Freilassung...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | Menschenrechte
13.08.09 - von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PD/Tierschutz/future!, CDU/BfM und FDP - Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die V. Wahlperiode von 2009-2014 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen MfS überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Die Stadträtinnen und Stadträte…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte
13.05.09 - von Sören Herbst - "Von der Stadtverwaltung ist einen Tag nach der schockierenden Meldung über den Einsatz von Schallgeräten gegen Kinder und Jugendliche in der Innenstadt nur Enttäuschendes zu hören", so Stadtrat Sören Herbst, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.…
Gesundheit | Kinder | Menschenrechte | Presse
12.05.09 - von Sören Herbst - "Der Verdacht wiegt schwer und ist eigentlich ungeheuerlich. Sollte es sich bewahrheiten, dass Unternehmer auf eigene Faust und ohne Abstimmung mit den zuständigen Behörden hochfrequente akustische Schallquellen im öffentlichen Raum installiert haben, darf dies nicht ohne…
Innenstadt | Kinder | Menschenrechte | Presse
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte
05.12.08 - von Sören Herbst - "Natürlich besteht gerade an dieser Tat, dieser Person sowie an den Hintergründen aufgrund der Brutalität des Verbrechens ein sehr großes öffentliches Interesse. Und die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu sehen und zu erfahren, was Bastian O. für eine Person ist und…
Menschenrechte | Presse | Rechtsextremismus
01.09.08 - von Sören Herbst - Drittes Todesopfer in Magdeburg durch Rechtsextremisten ist Zeichen für zunehmende Gefahr durch rechte Gewalt Magdeburg hat ein drittes Todesopfer durch Rechtsextremisten zu beklagen. Alles deutet darauf hin, dass nach Thorsten Lamprecht (ermordet 1992) und Frank Böttcher…
05.08.08 - von Sören Herbst - Nach den Ausschreitungen am Wochenende zwischen rund einhundert Rechtsextremen und ebenso vielen Polizisten, fordert die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Magdeburger Stadtrat unverzügliche Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Treffen. Stadtrat Sören Herbst,…
