Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, der Stadtrat hat mit Beschluss-Nr. 127-003(VII)19 am 19.9.2019 diverse Baumpflanzungen im Außenbereich von Westerhüsen beschlossen: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Anlage gekennzeichneten Feldwege bzw. städtischen…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, im Zusammenhang mit einem geplanten Hotelbau in der Himmelreichstraße stellen sich einige Fragen hinsichtlich des Verfahrensstandes sowie der Auswirkungen des Bauprojekts auf den Baumbestand vor Ort. Vor diesem Hintergrund bitte ich…
Anfragen | Bauen | Naturschutz
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, aus der Bürgerschaft wurden Hinweise darauf gegeben, dass im Bereich des Birkholzer und Meseberger Wegs ehemals installierte Nistkästen für Mauersegler inzwischen vollständig entfernt wurden. Die Nistkästen wurden seinerzeit…
Seit einem Jahrzehnt spricht sich der Stadtrat überparteilich immer wieder für eine Ampel über die Walther-Rathenau-Straße auf Höhe des Humanwissenschaftscampus der Otto-von-Guericke Universität aus. 2015 erfolgt mit einem Antrag... mehr
In der Stellungnahme (S0581/24) erklärte die Stadtverwaltung der Nutzung von Schulstraßen als Schulwegsicherungsmaßnahme eine Absage. Wörtlich heißt es: „Die Thematik Schulstraße ist bei einer Dienstberatung aller unteren Straßenverkehrsbehörden gemeinsam mit dem…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die überraschend plötzliche Vollsperrung der Ringbrücke Damaschkeplatz, wirft einige Fragen zu ihrer bisherigen Wartung, der Erkennbarkeit der Probleme aber natürlich vor allem für die weitere Zukunft und Verfahrensweise auf: 1. In welchem…
Vor einigen Tagen berichtete die Volksstimme, aber auch der MDR darüber, dass Intel, um Kosten zu sparen, den Eulenberg für die Landwirtschaft freigibt und Mais auf dem Gelände anbaut. Es wurde wohl die Stiftung Kulturlandschaft damit beauftragt, die Bewirtschaftung des…
Anfragen | Bauen | Tierschutz
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1.) die Fußverkehrs-Lichtsignalanlage Gr. Diesdorfer Straße /Arndtstraße in 2026 erneuern zu lassen und dabei eine Signalisierung der Überquerung an der nördlichen Arndtstraße mit einzubinden. Es erfolgt eine Aufnahme in die…
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bei der Straßenverkehrsbehörde gemäß StVO §45 Absatz (1j) einen Antrag auf die Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zeichen 350 inkl. Bodenmarkierung Zeichen 293) auf Hegelstraße und Leibnizstraße auf Höhe der Einsteinstraße, oder im…
Antrag | Familie | interfraktionell | Kinder | Verkehr
Immer wieder erreichen uns Bürger*innen-Anfragen zur Terminvergabe und den Öffnungszeiten der Bürgerämter. Besonders häufig wird dabei die Schwierigkeit genannt, Termine zu passenden Zeiten zu erhalten. Ein Vorschlag aus der Bürgerschaft ist, die Öffnungszeiten... mehr