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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die folgende öffentliche Anfrage habe ich wortgleich bereits am 16.11.2023 gestellt. Da öffentliche Anfragen in der Vergangenheit immer öffentlich beantwortet wurden, hatte ich nicht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ich auch in diesem…
Anfragen | Kultur | Verwaltung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der ganzen Stadt wurden in den 1990er Jahren montiert auf Masten würfelartige Uhren mit einem sich drehenden weiteren Würfel und vier Werbeflächen aufgestellt. Seit vielen Jahren ist festzustellen, dass diese Zeitmesser entweder gar…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Simone Borris, mit den Beschlussnummern 5727-067(VII)23 und 5728-067(VII)23 hat der Stadtrat bezüglich einer "Entlastungsstraße für Ostelbien" beschlossen: "Eine erste Zwischeninformation insbesondere mit einer Bewertung der…
Mit unserem Antrag im Mai 2023 (A0095/23) haben wir vorgeschlagen, für die Bonitätsprüfungen im Zuge von Verpflichtungserklärungen durch die Magdeburger Ausländerbehörde zukünftige Einkommens- bzw. Sparguthabenrichtwerttabelle nach Berliner bzw. Münchner Vorbild anzuwenden und…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Aktuell sind viele Stellen in der Sozialverwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg nicht besetzt. Es ist davon auszugehen, dass dies neben anderen Faktoren, wie z.B. die verzögerte Auszahlung von dringend benötigten Sozialleistungen, zu…
Die Bewahrung von Geschichte beginnt in der Gegenwart. Wie schön und historisch bereichernd wäre es, den Debatten zu folgen, die in den letzten 100 Jahren in unserem Stadtrat geführt wurden. Derzeit ist es glücklicherweise einfach, den aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 Vorgaben für Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben besagen, dass "jede Bürgerin und jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot…
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…
Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Magdeburger Innenstadt die Herausforderungen durch den Strukturwandel im Einzelhandel, in der Gastronomie und bei der gewerblichen Nutzung im Allgemeinen beschleunigt....
Die Oberbürgermeisterin wird gebeten Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen können. Dafür werden für zukünftige…