19.02.20 - von Kathrin Natho - Im Land Sachsen-Anhalt wurde die Ermächtigung zur Regelung der Gartenabfallverbrennung bereits Anfang der 1990er Jahre auf die Kommunale Ebene übertragen. Die Landkreise und kreisfreien Städte erließen auf Basis der ihnen zugewiesenen Ermächtigungsgrundlage eine Vielzahl von…
Anfragen | Klimaschutz | Stellungnahme | Umwelt | Verwaltung
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27.01.20 - von Jürgen Canehl - Um den oft knappen Raum auf unseren Straßenflächen konkurrieren die unterschiedlichen Nutzer*innengruppen. Dies betrifft insbesondere das Parken, das allzu oft auch auf Rad-und Gehwegen stattfindet. Auf Gehwegen wird es durch die Straßenverkehrsbehörde häufig legalisiert, was…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Tourismus | Umwelt | Verkehr | Verwaltung
23.01.20 - von Madeleine Linke - Aufgrund von Hinweisen und Beschwerden über wildes Parken im Stadtpark (siehe bspw. Bilder anbei) frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister...
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Verkehr | Verwaltung
23.01.20 - von Madeleine Linke - Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
23.01.20 - von Olaf Meister - Aufgrund von Bürger*innenanfragen zum Schimmelbefall in Kindertagesstätten bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen...
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
23.01.20 - von Kathrin Natho - Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
22.01.20 - von Mirko Stage - Mit großem Interesse haben wir uns in den vergangenen Wochen an den Diskussionen in den Ausschüssen, mit der Bürgerinitiative, den Investoren und unzähligen Bürger*innen bei verschiedensten Gelegenheiten beteiligt...
Bauen | Stadtentwicklung | Umwelt | Wohnen
21.01.20 - von Jürgen Canehl - Auf Wunsch eines Elternvertreters hat sich der BSS am 17.12.19 und am 14.01.20 mit dem Thema „Fahrradfahrverbot“ für Erstklässleran der GS ‚Am Grenzweg‘ bzw. Gefährdung der Schüler*innen durch „Elterntaxis“ beschäftigt. Mittlerweile wurde das von der Schule „verordnete…
Anfragen | Bildung | interfraktionell | Schule | Stellungnahme | Verkehr
21.01.20 - von Kathrin Natho - Der lokalen Tagespresse war zu entnehmen, dass innerhalb der Zoo-Leitung und des Zoo-Aufsichtsrates intensiv über Standorte für ein Großaquarium nachgedacht wird und hierfür Studien beauftragt worden sind. Jedoch liegen bisher weder dem Stadtrat noch der Öffentlichkeit…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Tourismus
05.12.19 - von Alexander Pott - Die Bundesregierung plant die Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Neben vielen anderen Maßnahmen (wie z.B. eine Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Geh-und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen) soll außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern innerorts…
Anfragen | Stellungnahme | Verkehr
