15.08.24 - von Tobias Hartmann - Bereits seit 2018 strebt der Stadtrat an den Südabschnitt des Breiten Weges in einem Modellversuch auf einem kurzen Abschnitt autofrei zu gestalten, um dadurch die Innenstadt zu beleben. 2019 wurde dafür der erste Beschluss gefasst mehr...
Anfragen | Verkehr | Verwaltung
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15.08.24 - von Tobias Hartmann - Nach diversen Einzelbaumaßnahmen während der großen Schulferien (verbunden mit vorübergehenden Verkehrseinschränkungen) sowie nach einem ungeachtet vom Schuljahresbeginn um eine Woche verlängerten Ferienfahrplan mit ausgedünnten Taktzeiten, wurden unsere Bürger*innen nach…
Anfragen | Bus & Bahn
15.08.24 - von Julia Lehnert - Mit dem Antrag (A0249/22)1 beschloss der Stadtrat, dass Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten sind, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen und verstehen können.…
Anfragen | Verwaltung
15.08.24 - von Julia Lehnert - Bereits 2019 beschloss der Stadtrat die Schaffung einer Protected Bike Lane und stellte dafür Gelder in den Haushalt 2020 ein (DS0365/19/26). In einer Information (I0100/21) zur Umsetzung des Antrages mit möglichen Standorten legte die Verwaltung dar: „Wie die oben…
Anfragen | Radverkehr
15.08.24 - von Madeleine Linke - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Borris, bereits Anfang des Jahres erkundigte sich grünen Stadtrat Jürgen Canehl nach der personellen Notlage in der Klimastabstelle. (F0125/24) Grundlage dafür war eine Information der Verwaltung, die berichtete, dass auf Grund der…
Anfragen | Umwelt | Verwaltung
15.08.24 - von Madeleine Linke - Vor einigen Jahren wurde meiner Kenntnis nach einen Beschluss im Stadtrat gefasst, dass der Schulhof der Salzmannschule instandgesetzt werden soll. Bislang hat sich nicht viel getan. Die Gelder dafür stehen meiner Kenntnis nach nur bis Ende 2024 zur Verfügung. In der…
Anfragen | Bauen | Schule
13.06.24 - von Olaf Meister - Mit der Stellungnahme S0189/24 wurde auf die hiesige Anfrage die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Hotels auf der Südseite der Himmelreichstraße mitgeteilt. Zwischenzeitlich wurde die Planung auch in der Presse vorgestellt. Historisch handelt es sich bei dem beabsichtigten…
Anfragen
13.06.24 - von Olaf Meister - Der Stadtrat hat sich mit einem Grundsatzbeschluss zur Renaturierung der Salbker Seen durch eine Bypass-Lösung zur Elbe und Nutzung des Bereichs als Naherholungsgebiet ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund stelle ich folgende Fragen: 1. Wie ist der weitere Verfahrensweg zur…
Anfragen | Bauen | Elbe | Umwelt
11.06.24 - von Madeleine Linke - Wie der Volksstimme vom 09.04.2024 zu entnehmen war, beziffern die MVB die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Tarifeinigung nach eigenen Angaben auf ca. 10 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Diese erwähnten 10 Millionen Euro beziehen sich dabei offensichtlich…
Anfragen | Bus & Bahn | Wirtschaft
Anfragen | Radverkehr | Verwaltung
