Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Bürgerinnen und Bürger,

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Die Nachricht, dass Intel den Baustart der
Chipfabrik in Magdeburg um zwei Jahre verschoben hat, mag für viele von uns ein Rückschlag sein. Doch dieser Aufschub ist auch eine Chance – eine Chance, unsere Stadt und das Umland bestmöglich auf dieses Projekt vorzubereiten.

Ja, eine Verzögerung an sich ist nichts Neues – große Bauprojekte geraten öfter mal ins Stocken. Wenn wir uns jedoch vor Augen führen, wie groß der Druck seitens Intel war, das Projekt schnell voranzutreiben, mag diese Atempause im Planungsprozess sogar ein wenig Erleichterung bringen. Fragen, wie die umstrittene Wassernutzung, die noch ungeklärt sind, können nun intensiver bearbeitet werden. 

Intel wird unser Wirtschaftsgefüge verändern, das ist unbestritten. Aber damit dies nicht nur kurzfristig, sondern langfristig gelingt, müssen wir uns gut aufstellen. Von der sozialen Infrastruktur, über Schul- und Kita-Planung, bis hin zur Entwicklung eines High-Tech-Parks: Diese Zeit gibt uns die Möglichkeit, sicherzustellen, dass Magdeburg und die Region fit sind für das, was kommt. 

Gleichzeitig ist es entscheidend, dass der Bund weiterhin an der Förderung festhält und die Fördermittel für dieses Projekt sichert. Hier darf es keinen Rückschritt geben. Ebenso brauchen wir von Intel eine klare Zusage, dass der Baustart 2026 feststeht. Es darf keine Zweifel an diesem Versprechen geben.

Wir haben das Projekt Intel bisher konstruktiv-kritisch begleitet, aber stets mit einer positiven Grundhaltung. Ein Projekt dieser Dimension, das so viel Bördeboden beansprucht, kann nur gerechtfertigt sein, wenn es mit hochqualifizierten Arbeitsplätzen, Investitionen in Forschung und Entwicklung und einer erhöhten Internationalität am Standort einhergeht. Das ist der Preis, den wir für diesen Eingriff in unsere wertvollen Flächen zahlen.

Durch die Unsicherheit, ob Intel das Projekt wirklich in zwei Jahren angehen wird, steht ein Großteil unserer geplanten Entwicklung praktisch auf Eis. Natürlich müssen wir über Alternativen nachdenken – über einen „Plan B“.

Doch diese Fläche ist und bleibt für ein Großprojekt im High-Tech-Bereich
vorgesehen.

Es darf nicht die Versuchung geben, dort plötzlich kleinteilige Gewerbe wie Autohäuser oder Schnellimbissketten anzusiedeln. Das wäre eine Kurzschlussreaktion, die uns langfristig nicht weiterhilft.

Wenn Intel das Projekt am Ende doch absagen sollte, wäre das eine schwere Enttäuschung, aber keine Katastrophe. Magdeburg ist nicht mehr die Stadt der 1990er Jahre. Unser Standort ist dynamisch, und die Vorteile unserer Region, die auch Intel zu uns geführt haben, bleiben bestehen. Diese Stärken werden auch andere Investoren anziehen.

Unser Ziel ist also: Die Fläche soll für ein Großprojekt im Bereich der High-Tech-Industrie genutzt werden. Selbst wenn Intel nicht kommen sollte, können wir Magdeburg aus eigener Stärke weiterentwickeln. Das mag der längere Weg sein, aber er ist möglich.

Doch um diesen Weg erfolgreich zu gehen, brauchen wir eines: Planungssicherheit.

Vielen Dank.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die verkehrliche Situation in Magdeburg war und ist für unsere Fraktion einer der wichtigsten Themenkomplexe in der kommunalpolitischen Arbeit der gesamten vergangenen Legislatur. Nicht erst kurz vor der letzten Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl haben wir dies thematisiert. Sondern wir haben die gesamten 5 Jahre über mit vielen Anträgen, Änderungsanträgen, Impulsen und Redebeiträgen die dringend notwendigen Veränderungen und Weiterentwicklungen immer wieder in den Fokus gerückt und oft auch erfolgreich beeinflusst.

Auch wenn wir uns über die Kurzfristigkeit und die sehr allgemein gehaltene Begründung der aktuellen Debatte gewundert haben, freuen wir uns dennoch über die Gelegenheit, die wichtigsten Positionen unserer Fraktion Grüne / future! noch einmal vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen zusammenfassend darstellen zu können. Die meisten der Herausforderungen, vor denen wir heute im Mai 2024 stehen, sind keine neuen. Sondern welche, die wir schon seit vielen Jahren immer wieder thematisieren.

Bereits 2019, dem Beginn der aktuellen Legislatur haben wir unter anderen:

- für Stabile Preise für Bus & Bahn und damit gegen Preiserhöhungen im ÖPNV gekämpft  (A0156/19)

- eine sichere Querung der Pfälzer Straße, die den UniCampus durchschneidet eingefordert. (A0267/19)

- ein Fahrradparkhaus am HBF beantragt, welches seitdem mehrfach thematisiert und beschlossen wurde, aber bis heute trotz des dringenden Bedarfs nicht existiert (DS0365/19/20)

- mit unserem Antrag dafür gesorgt, dass Magdeburg sich seitdem am Stadtradeln beteiligt. (DS0365/19/22)

- ein Pilotprojekt für eine Protected Bikelane beantragt, welches ebenfalls beschlossen, aber bis heute, fünf Jahre später, nicht umgesetzt wurde. (DS0365/19/26)

Auch 2020 stand die verkehrliche Situation immer wieder für uns auf der Tagesordnung. U.a. haben wir:

- uns für eine bessere Fernverkehrsanbindung per Zug eingesetzt, denn Verkehr muss über die Stadtgrenzen hinaus gedacht werden. (A0002/20)

- uns intensiv für die Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld aller Magdeburger Grundschulen eingesetzt und damit zumindest an 5 Schulstandorten tatsächlich eine Verbesserung erreichen können - Details dazu haben wir in der Aktuellen Debatte zur Schulwegsicherheit ausführlich dargestellt. (A0043/20)

- dafür gesorgt, dass Straßenbahnen an Lichtsignalanlagen bevorrechtigt werden sollen - auch wenn dies, trotz positivem Beschluss bis heute noch immer nicht im gesamten Stadtgebiet Realität ist. (A0064/20)

- versucht, Lieferverkehre und Paketdienste durch die Schaffung von Lieferzonen dabei zu unterstützen, Konflikte mit anderen Verkehrsteilnehmenden zu reduzieren. (A0240/20)

- uns für die Förderung des Carsharing eingesetzt (A0150/20), für Verkehrssicherheit in vielen Teilen der Stadt (A0170/20, A0220/20, ...), für Radschnellwege (DS0421/20/6) und das Jobticket für Bedienstete der Stadtverwaltung (A0222/20)

2021 standen für uns u.a. im Mittelpunkt:

- die Chancen des Radförderprogramms "Stadt und Land" dafür zu nutzen, dringend nötige Investitionen in Verkehrsinfrastruktur bis zu 90% vom Bund finanzieren zu lassen (A0065/21)

- die verkehrliche Belastung der Menschen in der Neuen Neustadt durch eine Verkehrskonzeption Neue Neustadt zu reduzieren. (A0101/21)

- durch die einheitliche farbliche rote Hervorhebung von Radwegen für weniger Konflikte und mehr Verkehrssicherheit zu sorgen (A0168/21) - ein Antrag der ebenfalls tatsächlich beschlossen wurde, was man kaum glauben mag, wenn man sich aktuell fertig gestellte Baumaßnahmen anschaut.

- der Ausbau der Ladeinfrastruktur in Magdeburg, denn Elektromobilität ist ein zentraler Baustein für eine klimaneutrale Mobilitätswende in Magdeburg (A0139/21) sowie weiterhin mehr Sensibilität bei der baustellenbedingten Sperrung von Straßenbahnstrecken.

- und ebenfalls 2021 war es unsere Fraktion, die mit A0200/21 dafür gekämpft hat, die Ablehnung des Schüler*innentickets durch das Landesverwaltungsamt nicht zu akzeptieren sondern ggf. auch dagegen zu klagen.

Und im Jahr 2022:

- beantragten wir erstmals ein Sozialticket für den ÖPNV, denn Mobilität ist ein wichtiger Faktor für Teilhabe. Das Thema ist auch aktuell Teil der Diskussion in den Ausschüssen und wir hoffen, dass unsere Hartnäckigkeit in dem kommenden Monaten Erfolg haben wird. (A0002/22)

- Im Anschluss einer Fraktionssitzung mit Bürger*innenbeteiligung in Cracau am 2. Mai, haben wir ein nachhaltiges Verkehrskonzept für Ostelbien eingefordert. (A0107/22)

- konnten wir  erfolgreich dafür sorgen, dass die Menschen auf dem Werder trotz Strombrückenbaustelle nicht vom ÖPNV abgeschnitten werden. (A0109/22)

- thematisierten wir weiterhin den Unfallschwerpunkt Uniplatz (A0089/22) und die Schaffung eines Fußgänger*innenüberweg über die Beimsstraße. (A0048/22)

- und wir haben uns mit dem A0111/22 aktiv dafür eingesetzt, dass die Forderungen des Radentscheids in Magdeburg tatsächlich umgesetzt werden. Trotz positiven Beschlusses warten die mehr als 8.000 Magdeburgerinnen und Magdeburger, die den Radentscheid unterschrieben haben, noch immer darauf, dass ihre Forderungen ernst genommen und umgesetzt werden. Wir sagen klar und deutlich: Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein!

Auch 2023 war die Mobilität in Magdeburg für uns eines der zentralsten Themen:

- Wir sorgten dafür, dass bei der Sperrung der Hallischen Straße und Instandsetzung der  Westringbrücke die Mobilitätseinschränkungen für die Menschen in Magdeburg auf das mögliche Minimum beschränkt werden. (A0012/23)

- Wir haben dafür gekämpft, dass Magdeburg der kommunalen Initiative „Lebenswerte Städte“ beitritt, um dafür zu sorgen, dass wir selber entscheiden können, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden. (A0016/23)

- Wir brachten die Erstellung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der LH Magdeburg auf den Weg, auch wenn der Prozess bis zum erfolgreichen Ergebnis noch einige Jahre benötigen wird. (A0019/23)

- Wir haben uns für mehr Verkehrssicherheit für alle am Hassel ( A0205/23), für mehr Barrierefreiheit bei der MVB (A0039/23), dringend nötige Lückenschlüsse in Radverbindungen (A0059/23), mehr Verkehrssicherheit auf der Berliner Chaussee (A0067/23) eingesetzt und dafür, dass E-Scooter nicht mehr überall im Weg stehen, sondern geordnet und mit Konzept platziert werden. (DS0130/23/5) Auch hier steht die Umsetzung trotz positiven Beschlusses noch aus.

Und auch 2024:

standen und stehen Verkehr und Verkehrssicherheit im Blick zahlreicher Anträge unserer Fraktion. Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen (A0040/24) und mehr Verkehrssicherheit in der Arndtstraße und Ebendorfer Straße (A0037/24, A0295/23) gehören unter anderem dazu. Viele davon standen und stehen in den vergangenen Wochen und auch heute auf den Tagesordnungen.

Und praktisch in jedem Jahr haben wir aufgezeigt, dass es zu einem Ungleichgewicht der Mobilitätsformen führt, wenn Parkgebühren seit 20 Jahren gleich bleiben. Die Preise für die Nutzung des ÖPNV sich dagegen im selben Zeitraum mehr als verdoppelt haben. Und obwohl eine moderate Anpassung der Parkgebühren sogar im Dezember 2023 beschlossen wurde, sitzt die Verwaltung dies bisher aus. Für die Planung sicherer Schulwege, Radwege, barrierefreier Haltestellen fehlt das Geld. Gleichzeitig wehrt man sich gegen Mehreinnahmen durch eine zeitgemäße Parkplatzbewirtschaftung. Für uns ist dies unverständlich.

Doch auch wenn es Unterschiede in einigen Positionen gibt, hat der Stadtrat mit dem Verkehrsentwicklungsplan 2030plus viele wichtigen Eckpunkte und Maßnahmen für die künftige Mobilitätsentwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg beschlossen. Wir haben uns zur Klimaneutralität bis zum Jahr 2035 und zu einem Wandel der Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung in Magdeburg bekannt. Und wir haben bei der Beratung in den Ausschüssen die INTEL-Ansiedlung bereits bedacht und im VEP 2030plus berücksichtigt.

Wenn der Antragssteller der heutigen Aktuellen Debatte darauf verweist, dass die positive Entwicklung Magdeburgs "absehbar mehr Verkehr mit sich bringen (wird)" und fordert "Darauf muss sich die Stadt vorbereiten." stimmen wir zu. Wir verweisen aber gleichzeitig darauf, dass wir dies bereits seit zwei Jahren in unseren Anträgen und Änderungsanträgen berücksichtigen.

Wir sagen aber auch deutlich: Ein Zuwachs an Einwohner*innen und Verkehr darf nicht als Zuwachs an motorisiertem Individualverkehr verstanden werden. Die zunehmende Motorisierung der letzten Jahrzehnte hat massive negative Auswirkungen auf den öffentlichen Raum und die Aufenthaltsqualität mit sich gebracht. Da der städtische Raum begrenzt ist, hätte ein weiteres Wachstum noch mehr Flächenkonkurrenz und negative Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit zur Folge.

Zentrale Herausforderung der aktuellen Verkehrssituation - und da stimmen wahrscheinlich alle Magdeburgerinnen und Magdeburgern zu - ist die Baustellensituation. Wir sagen klar: Einige der massiven Einschränkungen wären nicht nötig gewesen, wenn Beschlüsse häufiger nicht von Ideologie sondern Rationalität gelenkt werden würden. Mit einem Tempo 60 für LKW hätte man die Baumaßnahmen an und auf den Ringbrücken vorerst vermeiden und auf einen Zeitpunkt verschieben können, an dem andere Baumaßnahmen der Stadt abgeschlossen gewesen wären. Stattdessen haben wir nun Tempo 30 auf einem Teil des Magdeburger Ringes und die heutigen Staus sind nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Monate und Jahre.

Ohne weitere einzelne Baustellen benennen zu wollen: Die Niederschrift des ersten Baustellengipfels am 31.05.2023 endet mit "Die Anwesenden wünschen sich die Fortsetzung des Baustellengipfels und schlagen eine tertialen Rhythmus des Formats vor." Mindestens zwei weitere Termine hätten also längst stattfinden müssen. Stattdessen gab es keine Folgetermine. Wenn es der Verwaltung schon nicht gelingt, Stadträte, Mobilitätsträger*innen und Interessenvereine zu beteiligen, wie will es ihr dann gelingen, die Menschen in unserer Stadt insgesamt zu beteiligen und besser zu informieren?

Unsere heutige Position folgt daher konsequent und verlässlich unserer Arbeit der letzten 5 Jahre.

Wir stehen dafür, dass Verkehrsplanung sich vorrangig am Schutz und am Wohl der Menschen orientiert. Wer zu Fuß geht oder Fahrrad fährt, muss dies angstfrei und sicher tun können. Besonders für Kinder und Ältere muss mobile Teilhabe sicher und ohne Barrieren möglich sein. Im Schulumfeld muss eine kinderfreundliche Wegeplanung Voraussetzung werden. Dazu gehören nicht nur ausreichend breite Fuß- und Radwege, Querungshilfen und Zebrastreifen, sondern zugleich der zügige und flächendeckende barrierefreie Ausbau von ÖPNV-Haltestellen.

Wir fordern klar und deutlich den stadtweiten, bedarfsgerechten Ausbau der Fahrradinfrastruktur – dazu gehören ebenso Fahrradparkhäuser und Radschnellwege. Ein lückenloses innerstädtisches Radverkehrsnetz mit Anschluss an die Umlandgemeinden macht Fahrradfahren für alle attraktiver.

Und nein, wir wollen keinesfalls den motorierten Individualverkehr verbieten, wie einige Populisten manchmal behaupten. Wir wollen aber ganz klar Innenstadt und Stadtteile von ortsfremden PKW- und LKW-Durchgangsverkehren entlasten, ohne dabei Bewohner-, Besucher-, Einkaufs- und Lieferverkehre zu verhindern.

Ein starker ÖPNV entlastet von Abgasen, Lärm und Stau. Die Erweiterung der Angebote der MVB ist unerlässlich. 2021 hat der Stadtrat beschlossen: "Es ist mittelfristiges Ziel, dass die Angebote des ÖPNV preislich und zeitlich attraktiver als die Nutzung des MIV sind." An der Umsetzung dieses Beschlusses wollen und werden wir aktiv mitarbeiten.

Aber auch der Aufbau eines leistungsfähigen S-Bahn-Netzes steht im Fokus – mit dem Ziel, das Umland und die Stadtrandgebiete an die Innenstadt, an Verkehrsknotenpunkte sowie an Gewerbegebiete anzubinden.

Und tatsächlich muss endlich auch die bereits mehrfach diskutierte, aber noch nicht konkret untersuchte Möglichkeit der Verknüpfung von Straßenbahn und S-Bahn durch die Schaffung eines Stadtbahnnetzes ernsthaft mit einer Machbarkeitsstudie geprüft werden. Dieses unter anderem in Chemnitz erfolgreich etablierte Modell schafft schnelle, umsteigefreie Verbindungen zwischen dem Umland, Stadtrandgebieten und Innenstadt und kann den ÖPNV somit qualitativ auf eine neue Ebene heben.

Und schließlich muss unsere Landeshauptstadt zukünftig besser in das Fernverkehrsnetz der Eisenbahn eingebunden werden und braucht mehr ICE-, IC- und Nachtzugverbindungen.

Wir als Fraktion Grüne/future! wünschen uns sehr, dass wir gemeinsam - Stadtrat und Verwaltung - dabei fraktionsübergreifend zusammenarbeiten. Mit dem gemeinsamen Ziel, dass alle Menschen in unserer Stadt ihre Ziele sicher, zügig, klimaneutral, barrierefrei und sozialverträglich erreichen können.

Vielen Dank!

Es gilt das gesprochene Wort!