Für die bereits zum Haushalt 2020 beschlossene Maßnahme ‚Moderne Fahrradboxen für Tourist*innen‘ (Beschluss-Nr. 318-009(VII)19 zu DS0365/19/18) sind Haushaltsausgabereste zu bilden...

16.11.20 –

Der Stadtrat beschließt:

Für die bereits zum Haushalt 2020 beschlossene Maßnahme ‚Moderne Fahrradboxen für Tourist*innen‘ (Beschluss-Nr. 318-009(VII)19 zu DS0365/19/18) sind Haushaltsausgabereste zu bilden und in das HH-Jahr 2021 zu übertragen.

Begründung:

Die Mittel wurden entsprechend dem Beschluss in den Haushalt 2020 (50.000 EUR) und 2021 (50.000 EUR) eingestellt (s. Anlage 17, lfd. Nr. 4 der investiven Maßnahmenliste).

Derzeit ist die Wirtschaftsförderung mit der Standortauswahl und mit der Art und Weise des künftigen Betriebs beschäftigt. Eine entsprechende Information soll auf dem Weg sein.

Bisher wurde dennoch noch nichts verausgabt. Zur Umsetzung werden die beiden Jahresscheiben aber gebraucht, daher ist die Bildung eines Haushaltsausgaberestes erforderlich.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende Grüne/future!

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender Grüne/future!

Jürgen Canehl
Stadtrat Grüne/future