21.10.06 –
Gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen und BfM
Der Stadtrat möge beschließen:
Der Stadtrat begrüßt die Initiative "Langer Donnerstag" der IG Innenstadt und die Stadt Magdeburg unterstützt diese im Rahmen ihrer Zuständigkeiten.
Die städtischen Gesellschaften MVB, MMKT und Wobau werden gebeten, diese Initiative konstruktiv und förderlich zu begleiten.
Begründung:
Der Lange Donnerstag war ein Experiment in Deutschland zur Lockerung des Ladenschlussgesetzes. Am 05. Oktober 1989 fand der erste lange Donnerstag statt, die Geschäfte durften bis 20.30 Uhr öffnen.
Vor allem in den Innenstädten testeten Händler, ob die Kunden auch abends einkaufen. Insbesondere Berufstätige freuten sich, über die neue Einkaufsmöglichkeit.
Im Juni 1996 beschloss der Bundestag dann unter anderem, dass ab 01.11.96 die Geschäfte montags-freitags bis 20.00 Uhr öffnen dürfen. Seit Juni 2004 haben nun die Länder die rechtliche Handhabe, ihre Ladenschlusszeiten selbst regeln. Für Sachsen-Anhalt legte das Kabinett Anfang September 2006 einen Gesetzentwurf zur Freigabe von Ladenöffnungszeiten an Werktagen vor. Das Centermanagement des Allee-Centers Magdeburg hat bereits angekündigt, davon Gebrauch zu machen.
Die IG Innenstadt will diesem Ansinnen die Initiative "Langer Donnerstag" entgegensetzen, d.h. lediglich für den Donnerstag werden längere Öffnungszeiten bis 22.00 Uhr anvisiert.
Der Deutsche Städtetag hat sich bereits seit längerem dafür ausgesprochen, in den Innenstädten und Stadtteilzentren eine Ladenöffnung bis 22.00 Uhr an Werktagen zuzulassen. Dies einmal mehr, um die Standortnachteile der Zentren gegenüber den Einrichtungen am Stadtrand auszugleichen und diese vor einer Verödung zu bewahren.
Vorläufige Ergebnisse:
Wiedervorlage:
Ergebnis:
Ohne Verweis in Fachausschüsse mehrheitlich abgelehnt.
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