F0218/22 Denkmalschutz des historischen, stadtplanerischen und gartenbautechnischen Ensembles in der Goethestraße

Seit 2020 (A0238/20/1) artikuliert der Stadtrat seinen politischen Willen die Verkehrssicherheit und Attraktivität in der Fahrradstraße in der Goethestraße durch bauliche Maßnahmen zu steigern. Im Zuge der Bürger*innenbeteiligung 2017, die zur Installation der Fahrradstraße führte, bekundeten Anwohner*innen ebenfalls den Bedarf an mehr und sicheren Querungen an den Kreuzungen und in die Parkanlage.1 Die Stadtverwaltung hat dem Stadtrat bisher keine umsetzbare Variante zur Verwirklichung dieser Ziele präsentiert. Die vom Stadtplanungsamt vorgelegte Planung einer Gehwegvorstreckung wurde gemäß einer neuen Information (I0166/22) zum Antrag von der Denkmalschutzbehörde abgelehnt.

F0216/22 Stand Förderung Renaturierung Winterhafen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Fraktion GRÜNE/future! brachte in die SR-Sitzung am 18.02.2021 den Antrag (A0009/21) „Grün- und Freiräume am Winterhafen“ ein. Intention des Antrages war das Bekenntnis des Stadtrates zur Renaturierung von Flächen des Winterhafens, insbesondere des bisher vom Tiefbauamt genutzten Bauhofes. Ziel sollte eine Erweiterung des Stadtparks um weitere Grün- und Freiräume sein.

Dazu sollte seitens der Verwaltung eine Förderung aus dem Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) beantragt werden.

F0217/22 Gefahr durch Grüne Pfeile im Stadtgebiet

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

am 8. Juli 2022 kam es zu einem tödlichen Zusammenstoß zwischen einem 60-jährigen Radfahrer und einer 33-jährigen Autofahrerin. Dabei nutzte der Mann den Geh- und Radweg entlang der Berliner Chaussee, während die Autofahrerin aus der Straße “Zum Friedensweiler” auf die B1 einbog. Sie erfasste den Mann, der 8 Tage später den tödlichen Folgen des Zusammenstoßes erlag.

F0204/22 Straßenschild Schopenstraße

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Im Jahr 2020 wurden die Schopenstraße und der Katharinenkirchhof vom Stadtrat wieder benannt. Bisher fehlen jedoch noch entsprechende Straßenschilder.

Ich frage daher:

Wann erfolgt die Anbringung von Straßenschildern für die beiden Straßen?

F0191/22 Energiesparplan Herbst/Winter 2022/2023

Schon im März 2022 rief das Umweltbundesamt (UBA) dazu auf, angesichts des Krieges in der Ukraine mit Energie deutlich sparsamer umzugehen. Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, Energie zu sparen, indem beispielsweise die Raumtemperatur gesenkt oder weniger und langsamer Auto gefahren wird.