Nach der Abstimmung in Umwelt- und Bauausschuss äußert sich Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten Marktneubau in Salbke: "Eigentlich wollte ich mich in der öffentlichen Debatte zurückhalten. Doch was wir hier erleben mussten, ist in mehrfacher Hinsicht ein Trauerspiel.

07.02.08 –

Nach der Abstimmung in Umwelt- und Bauausschuss äußert sich Sören Herbst, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten Marktneubau in Salbke:

"Eigentlich wollte ich mich in der öffentlichen Debatte zurückhalten. Doch was wir hier erleben mussten, ist in mehrfacher Hinsicht ein Trauerspiel.

Zunächst muss klargestellt werden, dass niemand ein Interesse daran hat, dass der Markt nicht gebaut wird- im Gegenteil. Die ganze 'Verhinderungsdebatte' ist eine Phantomdiskussion, die CDU-Oberbürgermeisterkandidat Schwenke künstlich geschaffen hat, um die Kritiker der qualitativ minderwertigen Planung zu diffamieren. Dieses zwischen Investoren und Schwenke abgekarterte Spiel ist als besonders schmutzig zu bewerten. Bei keiner Diskussion in den Ausschüssen ging es um die Notwendigkeit des Marktes, es ging stets ausschließlich um die bauliche Ausführung sowie die Gestaltung des Umfeldes.

Dass diese Debatte nochmals geführt werden musste, daran sind Verwaltung und Investor selbst schuld, da sie den Wünschen des Umweltausschusses nach dem ersten Verweis ihrer Planung in keiner Weise ausreichend Rechnung getragen haben.

Beauftragt wurde, die Planung nach den Kriterien des weitgehenden Erhaltes des Baumbestandes sowie der Prüfung der Nutzung Regenerativer Energien, zu überarbeiten. Das Ergebnis dieser 'Überarbeitung' kommt einer Provokation gleich. Zu Regenerativen Energien - auch auf Nachfrage in der Umweltausschussizung - kein einziges Wort von der Verwaltung. Und zum Baumbestand bietet man nun ein fragwürdiges Gutachten an, das auffällig 'günstig' für den Investor ausfällt. Danach werden Bäume als 'zu erhalten' aufgeführt, die nie zur Debatte standen, weil sie sich in einem Bereich befinden, in dem gar keine bauliche Veränderung stattfinden soll- nämlich südlich des schon bestehenden Marktes!

Somit rückte die Großbaumgruppe auf dem Parkplatz ins Feld der Betrachtungen. Im Umweltausschuss stellte ich einen Änderungsantrag, daß diese Bäume zu erhalten seien- was ganz unzweifelhaft durch das Verlegen von Parkplätzen möglich ist. Eine Mehrheit des Ausschusses folgte meinem Antrag, der von nun an größter Kritik ausgesetzt war. Jeder, der sich für diese zwei Bäume auf dem Parkplatz aussprach, wurde als Investitionsverhinderer dargestellt- ein unglaublicher Vorgang, der in Person von Herrn Schulze auch noch vom Umweltamt unterstützt wurde, indem diesen beiden Bäumen plötzlich doch schlechte Überlebensprognosen ausstellt wurden. Noch in einer Pause der Umweltausschussitzung, die Schwenke den Investoren eingeräumt hatte, ergriffen diese das Wort und begannen - hauptsächlich an mich gerichtet - von einer 3-Millionen-Euro-Investitionsverhinderung zu sprechen. Diese abenteuerliche Argumentation, die mit der notwendigen Debatte um die spezifischen Kriterien für - zweifellos notwendige - Investitionen nichts zu tun hat, wurde wie zu erwarten von der übergroßen Mehrheit in CDU und SPD aufgenommen. Diese Stadträte, die bei der bloßen Erwähung des Wortes 'Arbeitsplätze' reflexartig ihr Rückrat ablegen, werden mir Jahr für Jahr mehr zuwider."