Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper, wie in jedem Jahr fand die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE vom 16.-22. September statt. Die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE ist eine Kampagne der Europäischen Kommission. ...

04.11.21 – von Madeleine Linke –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Trümper,

wie in jedem Jahr fand die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE vom 16.-22. September statt. Die EUROPÄISCHE MOBILITÄTSWOCHE ist eine Kampagne der Europäischen Kommission. Seit 2002 bietet sie Kommunen aus ganz Europa die perfekte Möglichkeit, ihren Bürgerinnen und Bürgern die komplette Bandbreite nachhaltiger Mobilität vor Ort näher zu bringen. In einer Email an 29.06.2021 fragte ich im Umweltamt nach, wie der aktuelle Stand zur Europäischen Mobilitätswoche ist und welche Person genau in diesem Jahr die Koordination für die Landeshauptstadt Magdeburg übernimmt. Am 06.07.21 antwortete mir Herr Platz: „Die Koordinierung erfolgt wie in den letzten Jahren durch Netzwerk Zukunft und BUNDjugend. Es sind bisher noch keine Aktionen bekannt, da die Planungstreffen noch nicht angelaufen sind. Mit Beginn der Planungstreffen und dem Vorliegen erster Aktionen erfolgt durch das Umweltamt beim Umweltbundesamt die Anmeldung der Landeshauptstadt Magdeburg als Teilnehmerin an der Mobilitätswoche. Wie bereits in den letzten Jahren ist die Landeshauptstadt Magdeburg ein Akteur unter vielen.“

Deshalb frage ich Sie:
1.) Warum koordiniert die Landeshauptstadt Magdeburg nicht die Europäische Mobilitätswoche federführend?
2.) Welche Veranstaltungen haben im Jahr 2021 organisiert durch die Landeshauptstadt Magdeburg im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche stattgefunden?
3.) Wo und wie fand die Bewerbung dieser Veranstaltungen statt?
4.) Die Europäische Kommission führt auf ihrer Website 3 Kategorien ein, in die die Aktionen/Veranstaltungen eingeteilt werden (https://mobilityweek.eu/2021-participants/?year=2021&country=DE). Warum bietet die Landeshauptstadt Magdeburg nur Veranstaltungen im Bereich „Activities within the week“ und nicht etwa in den Bereichen „Permanent measures“ und „Car-Free Day“ an?
5.) Warum taucht die städtische Veranstaltung „Elektromobilitätsfest“ vom 20.09. nicht im offiziellen Programm der Stadt auf?
6.) Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen der Europäischen Mobilitätswoche, dem Masterplan 100% Klimaschutz und dem kommunalen Ziel bis 2035 klimaneutral zu werden?
7.) Wie viel Geld in € wurden in den bisherigen Haushaltplänen und im zukünftigen Haushaltsplan für die Europäische Mobilitätswoche vorgesehen?
8.) Ist es vorgesehen die Europäische Mobilitätswoche in Magdeburg durch die Landeshauptstadt Magdeburg auszuweiten bzw. weiter zu professionalisieren?

Ich bitte um eine ausführliche schriftliche Beantwortung.

Madeleine Linke
Verkehrspolitische Sprecherin

ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp